Donnerstag, 27. April 2017

Kammerspiel für Juristen

Vorhang auf

DIREX: Moin Präsi.
PRÄSI: Moin Direx.
DIREX: Hast Du den den Artikel im Blog von Bösi gelesen?
PRÄSI: Ja, der nervt. Wird Zeit, dass wir was machen.
DIREX: Sehe ich auch so.
PRÄSI: Das übliche?
DIREX: Wohin?
PRÄSI: Heimspiel bei Bösi.
DIREX: Mache die Anzeige fertig und Du ziehst nach.
PRÄSI: Bingo, bis denne.
DIREX: Und Grüße an die Gattin.
PRÄSI: Danke, ebenso.

Vorhang zu - Vorhang auf

STAWA: Moin Direx.
DIREX: Moin Stawa.
STAWA: Habe Eure Anzeigen hier und Bauchschmerzen.
DIREX: Wieso?
STAWA: Na ja, Vorsatz und so, Du weißt schon.
DIREX: Kann sein, aber irgendwas geht.
STAWA: Hauptsache der Mist kommt raus, oder?
DIREX: Ja klar.
STAWA: Na also, wenn er löscht und sich entschuldigt ist das genug.
DIREX: Weiß nicht, finde der brauch mal ´ne Packung.
STAWA: Ja, aber so ist das schnell vom Tisch.
DIREX: Na gut, wenn er die Artikel löscht, soll es reichen.
STAWA: Die Entschuldigung kommt auch.
DIREX: Ok, wir hören.
STAWA: Bingo, bis denne.

Vorhang zu - Vorhang auf

STAWA: Guten Tag Herr Bösi.
BÖSI: Guten Tag.
STAWA: Ich habe zwei Anzeigen vorliegen, es geht um Blogartikel.
BÖSI: Verstehe.
STAWA: Habe noch kein Verfahren eröffnet und könnte das beenden.
BÖSI: Wie soll das aussehen?
STAWA: Sie löschen die Artikel und entschuldigen sich.
BÖSI: Ich sehe da nichts strafbares, ist auch anonym.
STAWA: Na Herr Bösi, es weiß doch jeder, wer gemeint ist.
BÖSI: Sehe ich anders.
STAWA: Die Kammer wird auch nicht frohlocken.
BÖSI: Mag sein.
STAWA: Also wird das nichts mit dem Deal?
BÖSI: Nö, wird nichts.

Vorhang zu - Vorhang auf

STAWA: Moin Strari.
STRARI: Moin Stawa.
STAWA: Habe hier die Sache wegen Direx, wir müssen was machen.
STRARI: Na gut, aber Vorsatz sehe ich eigentlich nicht.
STAWA: Ich weiß, habe mich auch ganz schön gestreckt.
STRARI: Ohne Namens- und Ortsangabe ist das dünn.
STAWA: Ja klar, aber vielleicht kriegt er kalte Füße.
STRARI: Na gut.
STAWA: Mache den Strafbefehl fertig und Du ziehst nach.
STRARI: So machen wir das.
STAWA: Bingo, bis denne.
STRARI: Morgen gibt´s übrigens Seelachsfilet.
STAWA: Sauber, bin dann schon um 11:45 Uhr am Tisch.

Vorhang zu

Sonntag, 23. April 2017

Wehrhafter Wildpinkler

Jeder kennt den Streit zwischen Stehpinklern und Sitzpinklern. Relativ neu dagegen  ist der Streit zwischen Toilettenpinklern und Wildpinklern. Natürlich gibt es dabei fließende Übergänge und kritisch wird es erst dann, wenn der orthodoxe Toilettenpinkler ein übertriebenes Sendungsbewusstsein entwickelt und einen radikalen oder auch nur gelegentlichen Wildpinkler missionieren möchte. Gar gefährlich kann es werden, wenn der orthodoxe Toilettenpinkler meint, einen Wildpinkler unbedingt während dessen ersehnter Erleichterungsphase des Wasserlassens  missionieren zu müssen und glaubt, sein Bekehrungsdrang erlaube es ihm, ungeschoren die Rolle des Wildpinklerbelästigers einnehmen zu dürfen.

Einem solchen Wildpinklerbelästiger wird man den Hang zur Eigengefährdung nachsagen dürfen, wenn dieser glaubt, seinem absurden Massregelungswahn in der Umgebung von Fussballstadien, Schützenfesten oder Musikfestivals nachgehen zu müssen. Die Ausmasse der Fehleinschätzung, unter deren Einfluss der NDR-Moderator Hinnerk Baumgarten meinte, einen betrunkenen deutschen Touristen auf Mallorcas als Sauf- und Sündenpfuhl bekanntem Ballermann beim Pinkeln stören zu dürfen, sind derzeit gerichtlich noch nicht geklärt.

Man kann davon ausgehen, dass der Journalist die Rolle eines deutschen Hygieneoffiziers im europäischen Ausland für sich beanspruchte mit der Kompetenz, nach eigenem Gutdünken über die Strenge schlagende Landsleute zur Ordnung rufen zu dürfen. Fest steht dagegen, dass sich der beim Verrichten seiner Notdurft gestörte Tourist der Unterbrechungsttacke des prominenten Besserwissers zu Wehr setzte und dessen Angriff mit Hilfe eines Freundes umgehend unterband. Ob die Verteidigung ungestörten Wildpinkelns auf Mallorca ein notwehrfähiges Rechtsgut ist und ob die konkrete Wildpinkelverteidigung hier zu einem Notwehrexzess führte, wird wohl vor deutschen Gerichten geklärt werden, denn der norddeutsche Fernsehjournalist bezahlte die Provokation gegenüber den feierfreudigen jungen Männern mit einem Veilchen, einem gebrochenen Zahn und einer Gehirnerschütterung.

Donnerstag, 20. April 2017

Horst Mahler - Die Angst geht um

Trotzdem Horst Mahler wohl der bekannteste deutsche Rechtsanwalt war und es heute jedenfalls deshalb nicht mehr ist, weil ihm die Rechtsanwaltskammer Berlin im Jahre 2009 nach rechtsextremen Straftaten die Zulassung als Rechtsanwalt entzogen hat, mag sich nach ersten Recherchen kein bloggender Kollege mit den aktuellen Geschehnissen um Horst Mahler befassen. Das könnte damit zusammen hängen, dass Horst Mahler wegen Volksverhetzung zu insgesamt zwölf Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden ist und man als bloggender Anwalt davon ausgehen muss, dass jedes in diesem Zusammenhang fallende Wort auf die Goldwaage gelegt werden wird.

Da die Bloggerei nicht zuletzt in gewissem Umfang zur Eigenwerbung betrieben wird, ist es jedenfalls risikolos, die aktuellen Ereignisse einfach anderen Medien zu überlassen und sich durch vornehme Zurückzuhaltung möglichen Unterstellungen zu entziehen. Ich wage die Prognose, dass diese kollegiale Zurückhaltung bei einem Mörder oder Totschläger keinesfalls so drastisch ausgefallen wäre, wie bei Mahler, der ein "mehrfach wegen Volksverhetzung, Terrorismus und Raubes verurteilter deutscher Publizist, politischer Aktivist, ehemaliger Rechtsanwalt und Neonazi" (Zitat Wikipedia) ist. Eigene Sichtweisen über Äußerungsdelikte bergen überdies die Gefahr, selbst in die Mühlen der Justiz zu geraten. Der strafrechtliche Vorwurf eines Sich-zu-eigen-machens ist bei einer Berichterstattung im Internet schnell gemacht und bei der bisweilen meinungsfeindlichen deutschen Justiz schwer abzuschütteln.

Im richtigen Moment einfach mal die Fresse zu halten und sich dem Damoklesschwert der möglichen Strafbarkeit des gesprochenen Wortes zu beugen, macht insoweit durchaus Sinn. Das fällt mir leider so schwer, dass ich nicht umhin kann, unter absoluter Distanzierung von den Inhalten des oben eingebundenen Videos, insbesondere unter dringender Mahnung, dem am Ende des Videos eingeblendeten Spendenaufruf zwecks Abstandnahme von der denkbaren Beihilfe zur Strafvereitelung keinesfalls zu folgen, meinen Lesern die Schilderung des Hintergrunds der jüngsten Ereignisse aus der Sicht von Horst Mahler persönlich zu unterbreiten. Wem die Darstellung eines Anwaltslebens abseits der Regulierung von Verkehrsunfällen auf Wikipedia zu lang ist, kann sich mit Hilfe der Biografie Horst Mahlers auf der Website der Stiftung Deutsches Historisches Museum einen schnellen Überblick verschaffen.

Mittwoch, 12. April 2017

Sex mit Mandant

Die Vorschrift des sexuellen Mißbrauchs unter Ausnutzung eines Beratungs-, Behandlungs- oder Betreuungsverhältnisses nach § 174c StGB schützt lediglich die sexuelle Selbstbestimmung von Patienten, die sich durch Krankheit oder Behinderung in ein Beratungsverhältnis begeben und damit jedenfalls nicht Mandanten eines Anwalts, die sich in schwierigen Lebensumständen befinden und damit durchaus auch schutzbedürftig sein können.

Wenn sich also ein Rechtsanwalt bei der Aufnahme einer intimen Beziehung mit einer Mandantin bewusst zunutze macht, dass sich seine Mandantin in einem psychisch angeschlagenen Zustand befindet und ihr persönliches Geschick von seinen anwaltlichen Fähigkeiten abhängt, macht er sich nicht strafbar. Was einem Arzt oder Psychologen verboten ist, darf sich ein Rechtsanwalt straflos erlauben, denn eine besondere Schutzbedürftigkeit von Mandanten sieht der Gesetzgeber offenbar nicht. Nun gibt es im Betreuungs- und Psychiatrierecht viele Situationen, in denen der Mandant wegen einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung seine Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht selbst regeln kann und deshalb auf die unterstützende Hilfe des Anwalts angewiesen ist.

Auch im Familienrecht gibt es zahlreiche Konstellationen in denen ein Anwalt die labile Situation eines Mandanten für eigene sexuelle Bedürfnisse ausnutzen kann und wenn ich den Worten eines befreundeten Fachanwalts für Familienrecht trauen kann, werden auf Fortbildungen im Familienrecht zahlreiche Heldengeschichten zum Besten gegeben, was die überobligatorische Betreuung der weiblichen Mandantschaft angeht. Zwar darf sich ein Anwalt nach § 43a Bundesrechtsanwaltsordnung nicht unsachlich verhalten und ist insbesondere zur Verschwiegenheit verpflichtet. Allerdings bezieht sich diese Pflicht nicht auf Tatsachen, die ihrer Bedeutung nach keiner Geheimhaltung bedürfen und dies sollte auf anonyme Bettgeschichten aus Mandatsverhältnissen durchaus zutreffen.

Ein Blick über den großen Teich zeigt, dass die kalifornische Rechtsanwaltskammer erst im März 2017 neue Regeln eingeführt hat, die den Sex zwischen Anwalt und Mandant bis auf wenige Ausnahmen sanktionieren, wie das in mehr als zwölf anderen Bundesstaaten bereits vorher der Fall war. Unvergessen ist in den USA der Fall der Rechtsanwältin Marianne Marxkors und ihres Mandanten Reginald Powell. Die unerfahrene Pflichtverteidigerin machte nach eigenen Worten ihre nach Übernahme des Mandats begonnene Liebesbeziehung für die Ablehnung des Angebots der Staatsanwaltschaft, im Fall eines Geständnisses lediglich lebenslange Freiheitsstrafe zu beantragen, verantwortlich. Sie verfehlte ihr Ziel, die Verurteilung ihres Geliebten für vorsätzliches Töten zu verhindern und Powell wurde am 25. Februar 1998 durch eine Giftspritze hingerichtet.

Vielleicht sollten sich Anwälte und Mandanten hierzulande an einer Weisheit orientieren, die ich einer interessanten Diskussion über das Für und Wider von Sex zwischen Anwalt und Mandant entnommen habe: "Seriöse Anwälte sind in der Regel verheiratet, haben Familie, kennen ihr Metier und gefährden ihren Ruf nicht mit Bettgeschichten unter ihrem Niveau."

Montag, 10. April 2017

Turboquerulantin: einstweilige Verfügung gegen Fachanwalt für IT-Recht

Angriff ist die beste Verteidigung dachte sich die durch zahlreiche gegen sie gerichtete einstweilige Verfügungen schwer in die Defensive gedrängte Turboquerlantin und versuchte nun ihrerseits eine einstweilige Verfügung gegen die unliebsame Blog-Berichterstattung des Verfassers über ihr rechtsfeindliches Wüten auf dem Blog "Fachanwalt für IT-Recht" zu erstreiten. Allerdings war der Angriff nicht nur gegen die inhaltlich korrekte Berichterstattung auf meinem Blog gerichtet, sondern auch gegen zukünftige Beiträge unter Verwendung des Kampfnamens "Turboquerulantin".

Infolgedessen begehrte die Turboquerulantin den Erlass einer einstweiligen Verfügung in der Form, dass mir aufgegeben werden sollte, den von mir am 24.08.2016 um 06:46 Uhr auf Facebook vorgenommenen Eintrag und den auf meinem Blog veröffentlichten Beitrag vom 24.08.2016 sofort zu entfernen und mir außerdem verboten wird, zukünftig Einträge auf Facebook oder in anderen Netzwerken über sie vorzunehmen, deren Inhalt sie verunglimpfen bzw. ihre Privatsphäre oder andere Angelegenheiten betreffen.

Zu meiner Überraschung wertete das Amtsgericht Nienburg die Bezeichnung "Turboquerulantin" schon als ehrverletzend, was ich angesichts der zahlreichen allein in Nienburg bekannten Verfahren mit anschließend verhängten Ordnungsgeldern für schlicht falsch halte, weil selbst die Verwendung der gesteigerten Form von "Querulantin" angesichts zahlreicher lediglich zivilrechtlich sanktionierter Beleidigungen eine eher verharmlosende Bezeichnung für unsere Serienheldin ist. Das Amtsgericht Nienburg ließ meine Verurteilung mit Beschluss vom 30.08.2016 letztlich daran scheitern, dass der in meinem Blog angeblich ehrverletzend verwendete Begriff "Turboquerulantin" keiner konkreten Person zugeordnet werden könne. Eine Verbindung der Antragstellerin mit der „Turboquerulantin“ sei für die Öffentlichkeit nicht herzustellen, weil der Personenkreis, der an Verfügungsverfahren bei dem Amtsgericht Nienburg beteiligt ist, nicht überschaubar oder problemlos zuzuordnen sei.

Dieser Auffassung schloss sich das Landgericht Verden mit Beschluss vom 26.09.2016 an, weil der Name der Antragstellerin in meinen Eintragungen nicht genannt würde. Es seien auch keine zusätzlichen Fakten beschrieben worden, durch die für eine größere Anzahl von Personen nachvollziehbar wäre, dass es die Antragstellerin sei, die in meinen Eintragungen als „Turboquerulantin“ bezeichnet werden soll. Offen bleibt damit letztendlich, warum der Begriff "Turboquerulantin" für eine Person ehrverletzend sein sollte, die es geschafft hat, sich binnen 18 Monaten etwa 30 Gerichtsentscheidungen mit knapp 10 rechtskräftigen Ordnungsgeldbeschlüssen zu ihren Lasten einzufangen.

Donnerstag, 6. April 2017

Abmahnliga

Dass es in der Fußball-Bundesliga um viel Geld geht, ist allgemein bekannt. Dass die 18 Clubs der 1. Bundesliga in der Saison 2015/2016 mit einem Umsatz von 3,24 Milliarden Euro den zwölften Rekord in Folge erzielt haben, wissen nicht viele Leute und dass über 50.000 Arbeitsplätze mit dem Spielbetrieb der höchsten deutschen Liga im Fußball verbunden sind, ist fast ein kleines Geheimnis.

Im Fahrwasser der Bundesliga tummeln sich natürlich auch Anwälte und das nicht nur bei Vertragsabschlüssen oder Streitigkeiten zwischen Spielern und den Vereinen. Immer mehr Fans haben das Vergnügen, durch den Erhalt einer Abmahnung darauf aufmerksam gemacht zu werden, dass es auch bei dem Verkauf von Fußball-Tickets um viel Geld geht. Allein die Namen der Auftraggeber der anwaltlich ausgesprochenen Abmahnungen, die wir in den letzten Wochen erhalten haben, stellen dies klar: VfL Wolfsburg Fußball GmbH, Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH, 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA, FC Augsburg 1907 GmbH & Co. KGaA, etc.. Der FC Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V. und aus der 2. Liga der Fußball-Club St. Pauli v. 1910 e.V. stellen insoweit Ausnahmen dar.

Allen genannten Erstligaclubs gemeinsam ist die Beauftragung der Kanzlei BECKER HAUMANN MANKEL GURSKY aus Dortmund, die das Interesse der am Abmahnreigen beteiligten Fußballfirmen damit begründet, dass ein nachhaltiges Interesse daran besteht, den Schwarzhandel mit Bundesligakarten zu unterbinden: "Der unkontrollierte Handel mit Tickets wird von den Bundesligisten vor allem zum Schutz der eigenen Fans bekämpft. Beispielsweise ist es nur dann möglich, rivalisierende Fangruppen zu trennen, Stadionverbote durchzusetzen oder Gewalttätigkeiten zu verhindern." Der Erhalt einer sozialen Preisstruktur sowie die Gewährleistung der Sicherheit im Stadion sei anders nicht zu bekämpfen. Wer als Fan nun eine Karte über ebay oder viagogo verkauft, kann in den Genuss einer anwaltlichen Abmahnung kommen, selbst wenn er nur terminlich verhindert ist oder sich die Formschwäche seines Teams nicht auch noch aus nächster Nähe ansehen will.

Die Kollegen aus Dortmund verlangen regelmäßig eine Vertragsstrafe, die Auskunft über Herkunft und Weiterverkauf des Tickets, Auskehrung des Mehrerlöses und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung. Warum bei zweistelligen Millionenerlösen, Spielergehältern im Fantasiebereich und horrenden Transfererlösen der sich im mikroskopisch anmutenden Ticketverkauf bewegende Fußballfan mit der Abmahnkeule bearbeitet werden muss, erschließt sich letztlich nicht. Gewaltbereite Hooligans prügeln sich ohnehin kaum im Stadion und besorgen sich sicher nicht einzelne Tickets im fremden Fan-Block. Eine angeblich soziale Preisstruktur kann auch nicht ernsthaft durch den Ticketverkauf einzelner Fans angegriffen werden und der Schutz des Bedürfnisses von Fans, sich ein Spiel im Stadion ohne privat veranlassten Preisaufschlag anzusehen, bedarf dank Sky-TV auch keiner anwaltlichen Fürsorge.

Warum die Clubs mit dem Verkauf eines Tickets nicht zufrieden sind, sondern die totale Kontrolle bis zum Einlass begehren, kann nur mit einem rückständigen Machtgehabe erklärt werden. Um die paar Kröten aus einem privat veranlassten Ticketverkauf kann es wirtschaftlich gesehen nicht gehen. Offenbar ist nur der gehorsame Fan erwünscht, am liebsten mit Trikot, Mütze und Fan-Schal aus der Merchandising-Abteilung. Immerhin haben sich die Bundesligisten mit der Kanzlei von BECKER und HAUMANN Anwälte ins Boot geholt, die an einer Eskalation nach dem Versand einer Abmahnung nicht interessiert sind. Die Kommunikation verlief stets reibungslos und nach Rücksprache mit den Bundesligisten wurden nicht nur alle geltend gemachten Ansprüche fallen gelassen, sondern bei Dauerkarten nach Sperrung auch neue Tickets ausgestellt. Was bleibt ist ein Abschreckungserfolg und eine Distanz zum eigenen Verein, auf den alle Seiten eigentlich problemlos verzichten könnten.

Montag, 3. April 2017

Facebook: Schnittenalarm

Hocherfreut nehme ich jeden Tag zur Kenntnis, dass gutaussehende in Hannover wohnende Frauen auf Facebook mit mir befreundet sein wollen. Das ist einfach großartig. Keine einzige männliche Anfrage und nur echte Freundschaften, denn unter der Bestimmung "Registrierung und Kontosicherheit" der Nutzungsbedingungen von Facebook wird unumstößlich versichert: "Facebook-Nutzer geben ihre wahren Namen und Daten an, und wir benötigen deine Hilfe, damit dies so bleibt."

Da ich mich auf Facebook verpflichtet habe, keine falschen persönlichen Informationen bereitzustellen, nur ein einziges persönliches Konto und keines für jemanden anderes zu erstellen, gehe ich davon aus, dass dies auch kein anderer tut. Kleine Zweifel habe ich natürlich doch, denn zwei meiner neusten Freundinnen aus Hannover nutzen wohl das gleiche Profil-Foto. Oder sehen sich Melyssa Dilday und Maria Elliott einfach nur unglaublich ähnlich? Die ausländisch klingenden Namen machen mich etwas misstrauisch.

Weil ich ein Nutzer außerhalb der USA bin, habe ich mich damit einverstanden erklärt, dass meine persönlichen Daten in die USA weitergeleitet und dort verarbeitet werden. Sind meine neuen Freundinnen etwa aus den USA nach Hannover gezogen, um mich im Ernstfall auch persönlich kennen lernen zu können? Immerhin habe ich Facebook mit der Erstellung meines Profils eine nicht-exklusive, übertragbare, unterlizenzierbare, gebührenfreie und weltweite Lizenz für die Nutzung jedweder Inhalte, die ich auf oder im Zusammenhang mit Facebook poste, eingeräumt und ich hoffe doch sehr, dass die Inhalte meines Profils in den USA nicht dazu verwendet werden, Frauen zu versprechen, mich in Hannover auch besuchen zu dürfen.