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Mittwoch, 4. August 2010

Philip Morris vs. Uruguay 1:0 - Die Tabakindustrie schlägt zurück

Im Fussball Nr. 4, im Nichtraucherschutz Nr. 1: Seit Ex-Präsident Tabaré Vázquez per Dekret zum 01.03.2006 dafür gesorgt hatte, dass das Rauchen im Land der Celeste in allen öffentlichen Räumen verboten ist, wurde der Nichtraucherschutz Schritt für Schritt weiter ausgebaut. Seit dem 01.03.2010 müssen Vorder- und Rückseiten von Zigarettenpackungen in Uruguay zu 80% von Warnhinweisen bedeckt sein.

Phillip Morris hatte bereits im Februar dieses Jahres an das "Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten" appelliert, die verabschiedete Regelung nochmals zu überdenken, da Uruguay andernfalls ein Abkommen mit der Schweiz, wo Phillip Morris den Hauptsitz hat, verletzen würde. Der Tabakmulti sieht in dem neuen Gesetz eine Verletzung geistigen Eigentums, da die neuen Vorschriften den Raum für Markenwerbung überproportional beschneiden würden.

Die Regierung unter José Mujica, ehemaliger Stadtguerillero der Tupamaros, hat sich nun entschieden, die auf den Zigarettenpackungen vorgesehene Fläche für gesundheitliche Warnhinweise von 80% auf 65% der Gesamtfläche zu reduzieren. Ex-Präsident Vázquez kritisierte diese Entscheidung, distanzierte sich das erste Mal öffentlich von der neuen Regierung und kritisierte den Rückzug als "Zeichen der totalen Schwäche gegenüber einem multinationalen Tabakkonzern."

Getreu des Mottos von Juan Antonio Lavalleja, der seine Freiheitskämpfer 1825 erfolgreich gegen die Vorherrschaft der Brasilianer ins Feld führte, wird sich Uruguay auch in Zukunft gegen die mächtigen Gegner dieser Welt zur Wehr setzen; der Kampf ist noch nicht zu Ende: Libertad o Muerte