tag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post1347156367591072231..comments2024-03-05T01:58:09.896+01:00Comments on Fachliches aus dem IT-Recht und anderen Rechtsgebieten: Claudia Roth nicht ekelhaft IIRechtsanwalt i.R.http://www.blogger.com/profile/16424291568593111816noreply@blogger.comBlogger11125tag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post-52257218032003393662017-10-19T13:50:40.523+02:002017-10-19T13:50:40.523+02:00Nein, die Problematik ist dort eine andere. Es gin...Nein, die Problematik ist dort eine andere. Es ging nicht nur um deutsche Soldaten. Je größer das Kollektiv ist, auf das sich eine herabsetzende Äußerung bezieht, desto schwächer kann auch die persönliche Betroffenheit des einzelnen Mitglieds werden, weil es bei den Vorwürfen an große Kollektive meist nicht um das individuelle Fehlverhalten oder individuelle Merkmale der Mitglieder, sondern um den aus der Sicht des Sprechers bestehenden Unwert des Kollektivs und seiner sozialen Funktion sowie der damit verbundenen Verhaltensanforderungen an die Mitglieder geht. Fragen der Straflosigkeit einer sogenannten Kollektivbeleidigung spielten bei Claudia Roth keine Rolle.Rechtsanwalt i.R.https://www.blogger.com/profile/16424291568593111816noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post-28460118718207117722017-10-19T13:31:40.843+02:002017-10-19T13:31:40.843+02:00Unabhängig vom Wahrheitsgehalt der Aussage bzgl. &...Unabhängig vom Wahrheitsgehalt der Aussage bzgl. "ekelhaft", wieso ist denn die Aussage, dass deutsche Soldaten Mörder seien, vom Recht zur freien Meinungsäußerung gedeckt.<br />Zweierlei Maßstab?Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post-8471004565820394662017-08-30T17:54:46.205+02:002017-08-30T17:54:46.205+02:00Hätte er jetzt noch einen wie auch immer gearteten...Hätte er jetzt noch einen wie auch immer gearteten Bezug zum Klimawandel gebracht, dann wäre wohl der Gerichtsofen endgültig aus gewesen: Strafbataillon! Aber nicht für die Roth'e...Es gibt Dinge, die verstehen Deutsche Gerichte einfach nicht.Anonymoushttps://www.blogger.com/profile/09991415549666108868noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post-71750125784328314092017-08-30T12:19:41.704+02:002017-08-30T12:19:41.704+02:00was hast du geraucht?was hast du geraucht?Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post-48892441811832639372017-08-29T22:11:19.642+02:002017-08-29T22:11:19.642+02:00Ich liebe Claudia Roth!Ich liebe Claudia Roth!Adel Tawilhttp://www.stupidedia.org/stupi/Adel_Tawilnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post-79625263708857547762017-08-29T21:17:24.044+02:002017-08-29T21:17:24.044+02:00Nun ja, und der bloginhaber veröffemtlicht dieses ...Nun ja, und der bloginhaber veröffemtlicht dieses Schandurteil mit den ungeschwärzten Personalien nebst persönlichen Verhältnissen des Freundes von Walhalla... In Köln hält man nicht viel von Meinungsfreiheit, in Hannover nicht viel vom Persönlichkeitsschutz....Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post-68216951356576555832017-08-29T20:07:43.238+02:002017-08-29T20:07:43.238+02:00In Bückeburg ist es wie vor 500 Jahren! Und darauf...In Bückeburg ist es wie vor 500 Jahren! Und darauf sind wir stolz!Bückeburger Mädchentanzgruppehttps://de.europenews.dk/srv/obs/g/_tss_1465471146602_a6546c1/module/news/127041-pic-670y371/massenimmigration-inzuchtschutz-fuer-europa-und-deutschland.pngnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post-4244027195598019102017-08-29T20:03:03.690+02:002017-08-29T20:03:03.690+02:00Unser Fürst zu Schaumburg-Lippe (wir nennen ihn un...Unser Fürst zu Schaumburg-Lippe (wir nennen ihn unseren Schönling) ist bei der FDP! Und die haben die Macht!<br />Bückebürger Bürger für Frieden und Gerechtigkeithttp://www.sueddeutsche.de/kultur/muenchner-stadtmuseum-roger-ballen-du-bist-was-du-siehst-1.1022649noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post-11665859489192302672017-08-29T20:01:50.370+02:002017-08-29T20:01:50.370+02:00Gesinnungsjustiz hat in Deutschland eine lange Tra...Gesinnungsjustiz hat in Deutschland eine lange Tradition. Wer glaubt tatsächlich das würde jemals aufhören?Miraculixnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post-59234674004100540592017-08-29T14:53:09.701+02:002017-08-29T14:53:09.701+02:00Würden Sie die persönliche Herabsetzung auch dann ...Würden Sie die persönliche Herabsetzung auch dann als im Vordergrund stehend betrachten, wenn der Angeklagte "bescheuerte Claudia Roth" geschrieben hätte?Rechtsanwalt i.R.https://www.blogger.com/profile/16424291568593111816noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post-1805910634216572602017-08-29T14:23:07.551+02:002017-08-29T14:23:07.551+02:00Naja...einen Menschen als ekelhaft zu bezeichnen i...Naja...einen Menschen als ekelhaft zu bezeichnen ist nunmal etwas anderes, als das nur von seinen Ansichten zu sagen. Da mag der Rest der E-Mail politischer Meinungskampf sein, an der Stelle steht deutlich die persönliche Herabsetzung im Vordergrund. Anderfalls könnte man in jede polemische Auseinandersetzung noch ein paar deftige Beleidigungen einschieben und sich dahinter verstecken, dass das ja mit dem Rest der Polemik irgendwie zusammenhängt. Für den Borwurf der Gesinnungsjustiz streite in diesem Fall nur die Meinungsfreiheit. Hans Dampfhttps://www.blogger.com/profile/17068441618965607161noreply@blogger.com