tag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post6516231896783493701..comments2024-03-05T01:58:09.896+01:00Comments on Fachliches aus dem IT-Recht und anderen Rechtsgebieten: Scheißurteil! Korrektur durch das OLG KarlsruheRechtsanwalt i.R.http://www.blogger.com/profile/16424291568593111816noreply@blogger.comBlogger9125tag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post-19328350633609478072013-04-04T16:25:38.897+02:002013-04-04T16:25:38.897+02:00...die ich vollkommen nachvollziehen kann. Deshalb......die ich vollkommen nachvollziehen kann. Deshalb auch: mit allergrößtem Respekt ... ;)Michaelnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post-4281014095631896672013-04-04T14:55:35.752+02:002013-04-04T14:55:35.752+02:00Wenn man die Domain haben möchte, sollte man sich ...Wenn man die Domain haben möchte, sollte man sich an denjenigen wenden, der auch Domaininhaber ist - und das war eben (ohne Recht) der Geschäftsführer.<br /><br />Es ist ja nicht so, dass ich keine Berührungsängste mit dem Wort "Scheißurteil" gehabt hätte. Aber wenn Sie in einem Prozess 30 Seiten geschrieben und 30 Seiten gelesen hätten, mehr als 8 Stunden Fahrtzeit und mehrere Besprechungen mit der Mandatschaft gehabt hätten und halten dann einen als Urteil verpackten 3-Zeiler in den Händen, der erkennbar falsch und im wichtigsten Punkt auch noch ohne Begründung ist, denken Sie nur noch: "Scheißurteil".<br /><br />Schließlich geht es in meinem Blog nicht nur um die bloße juristische Information, sondern immer auch um Hintergründe und durchaus auch um persönliche Ansichten. Rechtsanwalt i.R.https://www.blogger.com/profile/16424291568593111816noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post-32724388459256097952013-04-04T14:43:27.956+02:002013-04-04T14:43:27.956+02:00Ja richtig...Na dann sehe ich das mal so, dass ent...Ja richtig...Na dann sehe ich das mal so, dass entweder der Falsche beklagt wurde, oder man halt prüfen müsste, in wie weit das Handeln des GF im Sinne der GmbH und letztlich des Vertrages ist.<br /><br />Ach; und mit allergrößtem Respekt: aber ich würd mir Gedanken machen, ob die Bezeichnung "Scheißurteil" vielleicht nicht etwas drastisch ist und sich der eine oder andere Richter auf den Schlips getreten fühlt und eine Unterlassung ansträngt. Derartige Sprache kann zwar im Fußball OK sein (LG München II, 8 O 127/11), aber sicher nicht unter Juristen, oder?<br /><br />Herzliche Grüße.Michaelnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post-22363685987870130802013-04-04T14:34:38.816+02:002013-04-04T14:34:38.816+02:00Nein, einen Vertrag zwischen dem Geschäftsführer d...Nein, einen Vertrag zwischen dem Geschäftsführer der XXXX GmbH und dem Kläger gab es nicht. Es gab nur einen Vertrag zwischen der XXXX GmbH und dem Kläger. Darin waren sich LG und OLG auch einig.Rechtsanwalt i.R.https://www.blogger.com/profile/16424291568593111816noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post-89736796762118929242013-04-04T13:57:21.416+02:002013-04-04T13:57:21.416+02:00Da ist doch ein Vertrag zwischen Kläger und dem be...Da ist doch ein Vertrag zwischen Kläger und dem beklagten Geschäftsführer der XXXX GmbH, die von dem Autohaus beauftragt wurde, die Domain zu registrieren und eine Webseite einzurichten.<br /><br />Also mässte Übertragung doch möglich sein.Michaelnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post-18069409949905015502013-04-04T12:49:37.427+02:002013-04-04T12:49:37.427+02:00Ein Anspruch auf Übertragung einer Domain setzt ei...Ein Anspruch auf Übertragung einer Domain setzt ein vertragliches Verhältnis zwischen den Parteien voraus. Daran fehlte es im Streitfall.Rechtsanwalt i.R.https://www.blogger.com/profile/16424291568593111816noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post-57326518224320570272013-04-04T08:22:38.992+02:002013-04-04T08:22:38.992+02:00Löschung?! -> Hier wäre Übertragung möglich gew...Löschung?! -> Hier wäre Übertragung möglich gewesen!<br /><br />Siehe: BGH, Urteil v. 25.03.2010, Az. I ZR 197/08<br />http://www.telemedicus.info/urteile/Internetrecht/Domainrecht/1092-BGH-Az-I-ZR-19708-braunkohle-nein.de.html<br />Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post-29506483642286485962013-04-03T20:04:28.299+02:002013-04-03T20:04:28.299+02:00Was soll das nützen? Man wird die Hintergründe nic...Was soll das nützen? Man wird die Hintergründe nicht erfahren, warum sich ein Einzelrichter beim OLG auf 10 Seiten in einem Urteil bemüht, den Parteien detailliert das Recht nahezubringen und drei Richter beim LG überhaupt nicht daran interessiert waren, in die Materie einzudringen. Ich tippe auf irgendwelche persönlichen Dinge ... Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post-84559066790481869852013-04-03T19:40:19.334+02:002013-04-03T19:40:19.334+02:00Gibt es nicht bei offenkundig vorsätzlich oder min...Gibt es nicht bei offenkundig vorsätzlich oder mindestens grob fahrlässig falsch abgesetzen Urteilen wenigstens die Möglichkeit einer Dienstaufsichtsbeschwerde? Es kann doch nicht sein, dass jedem Rechtsreferendar in der Ausbildung mittels Notenvergabe bei der Abfassung von Urteilen genau auf die Finger gesehen wird und eine ganze Kammer aus purer Unlust sanktionslos so einen Mist produziert. RAin Biedensteinnoreply@blogger.com