tag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post7642934440533173898..comments2024-03-05T01:58:09.896+01:00Comments on Fachliches aus dem IT-Recht und anderen Rechtsgebieten: Die Rücknahme der 5-Sterne-Abmahnung von “koelner63“Rechtsanwalt i.R.http://www.blogger.com/profile/16424291568593111816noreply@blogger.comBlogger4125tag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post-56214211738995717882012-11-30T13:21:23.242+01:002012-11-30T13:21:23.242+01:00Wie gefallen Ihnen diese beiden Urteile?
http://ww...Wie gefallen Ihnen diese beiden Urteile?<br /><a href="http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile/lg-braunschweig_urteil_9-O-2367-09_myfab.pdf" rel="nofollow">http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile/lg-braunschweig_urteil_9-O-2367-09_myfab.pdf</a><br /><br /><a href="http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile/lg-berlin_103-o-19-10_wort-bildmarke_domain.pdf" rel="nofollow">http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile/lg-berlin_103-o-19-10_wort-bildmarke_domain.pdf</a><br />Rechtsanwalt i.R.https://www.blogger.com/profile/16424291568593111816noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post-83024124554586589612012-11-29T18:08:33.976+01:002012-11-29T18:08:33.976+01:00Abgesehen davon, dass ein einziges bloß landgerich...Abgesehen davon, dass ein einziges bloß landgerichtliches Urteil selten Basis des weiteren Vorgehens sein sollte macht dieses hier selbst deutlich, dass es (allenfalls?) einen Ausnahmefall behandelt und die Regel die von mir eingangs beschriebene ist: "Eine unberechtigte Abmahnung allein macht diese nicht zu einer unerlaubten Handlung, die zum Schadensersatz verpflichtet."<br /><br />Im Übrigen halt ich die Begründung des LG zwar für "moralisch nachvollziehbar" aber inhaltlich wenig überzeugend. Aufgrund dessen würde ich der Mandantschaft jedenfalls nicht zur Klage raten. Das sollte besser das (zuständige) OLG auch so sehen.<br /><br />Wie es in Ihrem Fall ausgeht, würde mich aber interessieren. :)<br /><br />Beste Grüße!Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post-86423553090782095802012-11-29T17:22:58.512+01:002012-11-29T17:22:58.512+01:00Vor der Verbreitung von pauschalen Weisheiten ohne...Vor der Verbreitung von pauschalen Weisheiten ohne Betrachtung des Einzelfalls kann ich nur warnen: <a href="http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile/lg-hamburg_407-hko-15-12_abmahnung-schadensersatz.html" rel="nofollow">http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile/lg-hamburg_407-hko-15-12_abmahnung-schadensersatz.html</a><br /> Rechtsanwalt i.R.https://www.blogger.com/profile/16424291568593111816noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-8043876565210353836.post-65023279524565765422012-11-29T16:21:15.886+01:002012-11-29T16:21:15.886+01:00Wieso sollte der Gegner die Kosten Ihrer Beauftrag...Wieso sollte der Gegner die Kosten Ihrer Beauftragung zahlen müssen? Darauf spielen Sie an. Die grundlose rechtliche Inanspruchnahme gehört zum allgemeinen Lebensrisiko und man bleibt dann auf den Kosten "sitzen". Es sei denn, es bestünde eine Sonderbeziehung, also ein Vertragsverhältnis. So jedenfalls der BGH...Anonymousnoreply@blogger.com