Fachliches aus dem IT-Recht und anderen Rechtsgebieten
Rechtsanwalt i.R. Ralf Möbius LL.M. Rechtsinformatik, Hannover Laatzen
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Montag, 27. Juni 2011
Die geheimen Zeichen der Nazis beim Deutschen Patent- und Markenamt
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Wer beim DPMA eine Marke anmelden möchte, muss sich mit der Bedeutung der geheimen Codes in- und ausländischer Neonazis auseinandersetze...
17 Kommentare:
Freitag, 16. Juli 2010
Deutsches Patent- und Markenamt: "8 und 8 = 88 = HH = Heil Hitler"
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In der angemeldeten Bildmarke ... "ist zweimal die Zahl "8" abgebildet. Diese beiden Zahlen stehen stellvertretend entspreche...
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