Fachliches aus dem IT-Recht und anderen Rechtsgebieten

Rechtsanwalt i.R. Ralf Möbius LL.M. Rechtsinformatik, Hannover Laatzen

Dienstag, 31. August 2010

Das Spiel ist aus, Herr Tauss!

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Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in Strafsachen (BGH) hat die Revision von Jörg Tauss ohne mündliche Verhandlung im Beschlussverfahr...
5 Kommentare:
Montag, 30. August 2010

Abmahnung im Auftrag der FC Bayern München AG: "unsere Mandantin stellt bekanntlich den erfolgreichsten Verein der Bundesliga"

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Ein Blick auf die Tabelle und mir wird warm ums Herz: Kaiserslautern, Hoffenheim, Mainz 05, der HSV und Hannover 96 liegen mit 6 Punkten vor...
Sonntag, 29. August 2010

Zombies zum Frühstück - ein Beitrag zum Kindeswohl

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Papa sitzt am Computer und die Racker glotzen, ein gemütlicher Sonntagmorgen. Es läuft die Trickfilmserie "One Piece" . Eine Manga...
Donnerstag, 26. August 2010

"Sexy Ladies 23: This Ladies want to be fucked in all holes" - Abmahnung für Z-Faktor Medien durch C-S-R Rechtsanwaltskanzlei

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Ich rätsele, ob der angebliche Rechteinhaber Z-Faktor Medien, der Produzent, der Regisseur oder aber die Kanzlei C-S-R die englische Sprache...
Freitag, 20. August 2010

Der beste Rechtsanwalt - eine Suche mit Erfolg

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Ab und an begebe ich mich auf die Suche nach meinem Vorbild, dem besten Rechtsanwalt . Ich bin bescheiden, denn ich begebe mich nicht auf d...

Fruchtzwerge und Mini Babybel mit falschen und unvollständigen Länder-Magneten zur Fussball-WM 2010 - Promotionsartikel als Sachmangel des Produkts?

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Zur Fussball-WM 2010 ernährten sich zahlreiche Fussballfans ausschliesslich von Fruchtzwergen oder Mini Babybel und betankten ihre Fahrzeuge...
Mittwoch, 18. August 2010

Google Street View - Netzaktivisten fotografieren, veröffentlichen und referenzieren die bei Google nicht zu erkennenden Häuser auf eigene Faust

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"JEDES Haus, das auf streetview ausgeblendet wird, werde ich fotografieren & geotaggen" verkündet Jens Best via Twitter und s...
Mittwoch, 11. August 2010

Google Street View: Massenhafter Verstoss gegen das Urheberrecht wegen unerlaubter Vervielfältigung und Verbreitung von Bauwerken?

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Bei der Ablichtung und Veröffentlichung von Bauwerken durch Google in Deutschland stellt sich die Frage, ob diese Vervielfältigung und Verbr...
6 Kommentare:
Dienstag, 10. August 2010

Google Street View in Deutschland - Vor Veröffentlichung Antrag auf Unkenntlichmachung von Fotos

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Google und deutsche Datenschutzbehörden haben sich vor dem Start von Google´s "Street View" in Deutschland darauf geeinigt, dass ...
1 Kommentar:

Datenbanken mit Fotos von über 10.000 deutschen Sex-Tätern im Internet öffentlich zugänglich

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Während der Mißbrauch des Internets immer weitere Kreise zieht, wachsen gleichzeitig auch Datenbanken heran, die mit zahlreichen Profilen v...
Montag, 9. August 2010

Wird der Fachanwalt für IT-Recht durch die eCommerce-Verbindungsstelle bald überflüssig?

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Stellt die Webseite der eCommerce-Verbindungsstelle, die Nutzer und Anbieter von Diensten des elektronischen Geschäftsverkehrs über ihre Re...
Donnerstag, 5. August 2010

Freibadrecht: Special Bademeisterforces against Arschbombenterror

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Nur wenige Rechtsanwälte in Deutschland können mit dem Tätigkeitsschwerpunkt Freibadrecht aufwarten. Im Gegensatz zum saisonunabhängigen und...
Mittwoch, 4. August 2010

Philip Morris vs. Uruguay 1:0 - Die Tabakindustrie schlägt zurück

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Im Fussball Nr. 4, im Nichtraucherschutz Nr. 1: Seit Ex-Präsident Tabaré Vázquez per Dekret zum 01.03.2006 dafür gesorgt hatte, dass das Rau...
Freitag, 30. Juli 2010

Rechtsanwaltskanzlei De Bleecker & Partner dauerhaft unter Schutz schwerbewaffneter Bodyguards

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Die Partner der Rechtsanwaltskanzlei De Bleecker & Asoc. haben sich entschlossen, ihre Tätigkeit als Rechtsanwälte dauerhaft unter den S...
2 Kommentare:
Donnerstag, 29. Juli 2010

Domain "berlinapotheke.com" verletzt Wort-/Bildmarke "Berlin Apotheke" nicht

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Das Landgericht Berlin wies mit Urteil vom 11.05.2010 zum Az.: 103 O 19/10 die Löschungsklage des Markeninhabers der Wort-/Bildmarke "...
Montag, 26. Juli 2010

Die erfolgreiche Streitwertbeschwerde im eigenen Namen - Streitwertverdopplung in Sachen "myfab.de"

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Während die Streitwertbeschwerde einer Partei mit dem Ziel der Erhöhung des Streitwertes mangels Beschwer regelmäßig erfolglos ist, verhält ...
Freitag, 16. Juli 2010

Deutsches Patent- und Markenamt: "8 und 8 = 88 = HH = Heil Hitler"

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In der angemeldeten Bildmarke ... "ist zweimal die Zahl "8" abgebildet. Diese beiden Zahlen stehen stellvertretend entspreche...

Wenn aus Mutti´s Hasi-Locke ein Kettensägen-Killer wird

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liegt das an der weltweit unbändigen Liebe zur artfremden Verwendung der Kettensäge als Mordinstrument. Seit unser Planet im Jahre 1974 mit ...
3 Kommentare:
Dienstag, 13. Juli 2010

Ohne Robe - aber gerne!

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Beim ersten Mal ohne Berufstracht hatte ich den Termin zwar notiert, aber am Freitag nicht auf den Montagstermin um 08:30 Uhr geachtet. So e...
4 Kommentare:
Mittwoch, 7. Juli 2010

"So jemand bringt sich doch nicht um, schon gar nicht während der Fussball-Weltmeisterschaft, jedenfalls nicht vor dem Argentinien-Spiel"

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Der Selbstmord der 48-jährigen Jugendrichterin Kirsten Heisig aus Neukölln bleibt vielen die sie kannten offenbar ein Rätsel. Anders sind di...
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