Fachliches aus dem IT-Recht und anderen Rechtsgebieten

Rechtsanwalt i.R. Ralf Möbius LL.M. Rechtsinformatik, Hannover Laatzen

Dienstag, 30. April 2013

FDUDM2

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Wer von der Digiprotect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien GmbH nach einer angeblichen Urheberrechtsverletzung schon einmal freund...
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Montag, 29. April 2013

NSU-Verfahren - nach Neuverteilung der Plätze erneut Verfassungsbeschwerde eingelegt

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Der vormalige Inhaber einer Platzkarte im sogenannten NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München, der freie Journalist  Martin Lejeune ,...
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Der Mohr kann nach Hause gehn

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Hass-Peter stöhnt und jammert leis´ er fühlt sich wie ein alter Greis Der Übermut vergangner Tage wird für den Adelsfreund zur Plag...
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Samstag, 27. April 2013

.... und jetzt auch Rummenigge?

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Breno , Hoeneß und Rummenigge nur die Spitze des Eisbergs? Nun soll auch gegen den Vorstandsvorsitzenden des FC Bayern München, Karl-Hein...
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Freitag, 26. April 2013

"Mehr Sicherheit: Videoüberwachung für 80 Bischöfe"

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Man liest ja so vieles über die römisch-katholische Kirche, aber bei dieser Überschrift habe ich dann doch einmal genauer hingesehen. Auf...
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Melango: "lassen sie sich von einem fachkundigen Rechtsanwalt beraten"

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Der Kläger informierte Melango darüber, dass es kein Unternehmen mit dem auf der Zahlungsaufforderung angegebenen Namen gäbe, er keinen Ve...
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Donnerstag, 25. April 2013

OLG München: Losverfahren im NSU-Prozess am Vormittag des 29.04.2013

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Mit Spannung darf die Auslosung der Sitzplätze für akkreditierte Medienvertreter im NSU-Verfahren am Vormittag des 29.04.2013 im Oberlandes...
Dienstag, 23. April 2013

Uli Hoeneß und die Sparstrümpfe

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Das gestörte Verhältnis zwischen Uli Hoeneß und der deutschen Strafjustiz war zuletzt im Fall Breno hier und da Thema dieses Blogs. Hoeneß...
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Mittwoch, 17. April 2013

Das strafbare E-Mail-Karussell - sündiger Rechtsanwalt rechtskräftig verurteilt

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Die Revision von Rechtsanwalt Bernhard S. aus München gegen das Urteil der 15. Großen Strafkammer des Landgerichts Osnabrück vom 17.02.20...
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Abmahnung Burberry-Check

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Die Verletzung von gewerblichen Schutzrechten der Burberry Limited , Horseferry House, Horseferry Road, London SW1P 2AW, Großbritannien, w...
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Montag, 15. April 2013

The Walking Dead - Abmahnung

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Kaum sind der innerfamiliäre Zwist über den tödlichen Schuss von Carl auf Jody abgeebbt (mit dem Ergebnis: Carl was right ) und die Tr...
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Mittwoch, 10. April 2013

Twitter-Mobbing

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Seit der FC Málaga im Jahre 2010 von Scheich Abdullah Bin Nasser Al Thani aus Katar für 25 Millionen Euro aufgekauft und von Verbindlich...
Montag, 8. April 2013

Nackte Brüste auf der Hannover-Messe ...

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... sind ein willkommener Anlaß dafür, einmal auf die Vorschrift des § 183 StGB hinzuweisen, wonach exhibitionistische Handlungen nur für...
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Donnerstag, 4. April 2013

heute-schon-mal-richtig-daneben-gegriffen.de?: platz-fuer-gewerbekunden.de, melango.de, lieferantengeheimnis.de, der-restpostengigant.de, die-besten-einkaufspreise.de

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Wer sich aus Unachtsamkeit bei ein platz-fuer-gewerbekunden.de angemeldet hat, bekommt in der Regel eine Zahlungsaufforderung über EUR 24...
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Mittwoch, 3. April 2013

Scheißurteil! Korrektur durch das OLG Karlsruhe

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Ich denke nicht, dass ich je wieder einen Anlaß dazu haben werde, eine gerichtliche Entscheidung mit derart abfälligen Worten zu bezeichn...
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Donnerstag, 28. März 2013

OLG München: Wer zu spät kommt, muss draußen bleiben!

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Gibt es ein einfacheres, gerechteres und transparenteres Verfahren, als die für einen Prozess zur Verfügung stehenden Akkreditierungen der...
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Mittwoch, 27. März 2013

Facebook: Landgericht Hamburg stoppt Pariser Hassgruppenführer

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Dem französischen Kopf einer deutschsprachigen Hassgruppe wurde von Landgericht Hamburg durch Beschluss vom 03.01.2013 zum Az.: 324 O 70...
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Montag, 18. März 2013

Rechtsanwalt Dr. Welf Haeger kam, sah und siegte schon wieder!

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Rechtsanwalt Dr. Welf Haeger krönte seinen zunächst mit einer Klage auf Schadensersatz gestarteten Feldzug gegen den Rauswurf aus einer ...
Donnerstag, 14. März 2013

Kleine Sünden bestraft der liebe Gott sofort

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In einer Filiale der Parfümeriekette Douglas in der Ernst-August-Galerie in Hannover ist eine von Ladendetektiven zur Rede gestellte Fr...
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Donnerstag, 7. März 2013

Sein Name ist Jihad

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und auf dem T-shirt des 3-jährigen Jungen war vorne der Satz "Ich bin eine Bombe" und hinten "Jihad geboren am 11. Sep...
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