Fachliches aus dem IT-Recht und anderen Rechtsgebieten

Rechtsanwalt i.R. Ralf Möbius LL.M. Rechtsinformatik, Hannover Laatzen

Sonntag, 27. Mai 2018

Amtsgericht Gelsenkirchen: Hund hat Persönlichkeitsrechte

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Für große Aufmerksamkeit unter Tierfreunden sorgt derzeit eine Entscheidung des Amtsgerichts Gelsenkirchen vom 15.05.2018 zum Az.: 405 C 1...
7 Kommentare:
Donnerstag, 17. Mai 2018

alimentierte Messermänner

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Mit Verwunderung habe ich die randgruppenfeindliche Rüge von Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble (CDU) zur Kenntnis genommen, die er...
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Dienstag, 15. Mai 2018

Özil, Gündogan und Erdogan

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Ein bemerkenswertes Trio bestehend aus einem Deutschen, einem Türken und einem Doppelstaatler versetzt Deutschland kurz vor Beginn der Fuß...
Mittwoch, 25. April 2018

DSGVO-Terror

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Einige meiner Mandanten betreiben Werbeagenturen, die geschäftsmäßig Webseiten erstellen und pflegen. Daher bekomme ich seit einiger Zeit ...
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Sonntag, 15. April 2018

Turboquerulantin - Ratenzahlungsbettelei

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Ihre Opfer sind empört, ihre Fans sind enttäuscht. Nachdem die Turboquerulantin vom 13.12.2017 bis zum 18.01.2018 in der Justizvollzugsa...
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Freitag, 30. März 2018

"Das Leben des Brian" am Karfreitag verboten

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Als ich das erste Mal las, dass die Aufführung des Films "Das Leben des Brian" am Karfreitag in Nordrhein-Westfalen verboten is...
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Donnerstag, 29. März 2018

Wie man die Polizei nicht beleidigt - Teil 4/4

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Am Ende meiner kleinen Reihe über die Möglichkeiten, seine allgemeine Ablehnungshaltung gegenüber Polizei und staatlicher Ordnung öffentli...
Mittwoch, 28. März 2018

Wie man die Polizei nicht beleidigt - Teil 3/4

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Im Umgang mit der Buchstabenfolge ACAB kann man nach den Einschätzungen des Bundesverfassungsgerichts und der Fachgerichte ohne weiteres f...
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Dienstag, 27. März 2018

Wie man die Polizei nicht beleidigt - Teil 2/4

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Dass in Deutschland die isoliert betrachtete Buchstabenfolge ACAB als Abkürzung für den englischsprachigen Slogan „all cops are bastards“ ...
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Sonntag, 25. März 2018

Wie man die Polizei nicht beleidigt - Teil 1/4

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Acar und Atac gehören genauso zu Deutschland wie ACAB. Doch während Acar und Atac uns aus dem türkischen Sprachraum heraus beglücken und l...
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Mittwoch, 21. März 2018

Wenn der Zahnarzt Schmerzen kriegt

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Zahnarzthonorare scheinen bisweilen erschreckend hoch und so landet der Streit um das Honorar von einem Zahnarzt nicht selten vor Gerich...
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Mittwoch, 28. Februar 2018

Sind Bundesbildungsministerinnen immer doof?

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Wohl nicht zwingend, aber auch die Nachfolgerin der unsäglichen Annette Schavan , die aktuelle Bundesministerin für Bildung und Forschung,...
Dienstag, 27. Februar 2018

Amtsgericht Bremerhaven - warum die Beleidigung "Fotze" billig ist

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Der Unterlassungsanspruch nach den im Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses im Beisen von Familienangehörigen herausgeschriehenen Beleidigu...
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Sonntag, 18. Februar 2018

Turboquerulantin und Deniz Yücel frei

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Fast gleichzeitig wurden zwei der bekanntesten Journalisten Deutschlands aus der Haft entlassen und überschwenglich in der deutschen Öffen...
24 Kommentare:
Mittwoch, 14. Februar 2018

Turboquerulantin - Knast schützt nicht vor Ordnungsgeld

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Auch während der besinnlichen Knasttage über den Jahreswechsel 2017/2018 mahlten die Mühlen der Justiz beständig weiter und so hat unsere...
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Donnerstag, 8. Februar 2018

facebook-sperre.de

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Einen Mandantenköder unter dem schlagkräftigen Domain-Namen " facebook-sperre.de " hat ein geschäftstüchtiger Anwalt aus Regensb...
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Mittwoch, 31. Januar 2018

Amtsgericht Bremerhaven - billiger als "Fotze" geht nicht

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Für das Amtsgericht Bremerhaven sind die Beleidigungen ● "Halt Deine Fresse du asoziale Fotze.“ ● „Mach dich in deine stinkende ...
29 Kommentare:
Montag, 29. Januar 2018

Mohr

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Neger darf man nicht mehr sagen, Halbneger auch nicht und jetzt ist der Mohr an der Reihe. Die kommunale Ausländervertretung und Ausländ...
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