Fachliches aus dem IT-Recht und anderen Rechtsgebieten

Rechtsanwalt i.R. Ralf Möbius LL.M. Rechtsinformatik, Hannover Laatzen

Freitag, 10. Juli 2020

Das Vermächtnis des Wutrichters

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Mit Urteil vom 20.11.2019 zum Az.: 3 O 57/19 hat das Landgericht Hagen einen Schlußstrich unter das tölpelhafte Gehabe des Hagener Wutric...
Donnerstag, 9. Juli 2020

HSV - erst Abmahnung, dann Klage

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Der HSV  musste in der vergangenen Zweitliga-Saison im entscheidenden letzten Spiel gegen den SV Sandhausen eine empfindliche 1:5-Niederla...
Montag, 6. Juli 2020

Die Turboquerulantin und das freiwillige Ordnungsgeld

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Unbeeindruckt von einstweiligen Verfügungen, rechtskräftigen Urteilen und zahlreichen Ordnungsgeldern fräst sich unsere Turboquerulantin i...
119 Kommentare:
Freitag, 3. Juli 2020

Freispruch zweiter Klasse

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Den im deutschen Sprachgebrauch insbesondere von juristischen Laien vielfach umschriebenen "Freispruch zweiter Klasse" gibt es n...
8 Kommentare:
Freitag, 19. Juni 2020

Die Notbremse des Hauptbelastungszeugen

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Der Hauptbelastungszeuge hatte eine E-Mail an die Staatsanwaltschaft geschickt. Angeblich, um die Wahrheit über die Angeklagte ans Licht z...
61 Kommentare:
Montag, 15. Juni 2020

beA - Montag morgen nach der Übernahme

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Nach zweieinhalb Tagen kontrollierter Nichterreichbarkeit des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs war ich ganz gespannt auf die Anm...
Freitag, 12. Juni 2020

beA - Wesroc GbR übernimmt

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Zum Übergang des beA-Echtbetriebs im 2. Quartal 2020 wird der Betrieb der Anwendung beA von der Wesroc GbR übernommen und ausnahmsweise we...
Freitag, 29. Mai 2020

Man darf doch manchmal Neger sagen

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Wie ich ja schon vor einiger Zeit lernen durfte , sagt der DUDEN "Die Bezeichnung Neger gilt im öffentlichen Sprachgebrauch als stark...
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Freitag, 8. Mai 2020

Die Frauenleiche aus der Weser

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Im algerischen Befreiungskampf wurden Ende der fünfziger Jahre zahlreiche Gegner vom französischen Militär mit Beton an den Füßen im Golf ...
92 Kommentare:
Dienstag, 21. April 2020

Urteil mit 3025 Seiten

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Am 10. Juli 2018 wurde die Angeklagte Beate Zschäpe im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München wegen zehnfachen Mordes zu lebenslan...
12 Kommentare:
Montag, 20. April 2020

Turboquerulantin viel stärker als Corona

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Es ist erschütternd, was man in der Corona-Krise alles lesen muss. Ein muslimischer Prediger und Bezieher von Sozialleistungen ergaunert...
77 Kommentare:
Sonntag, 19. April 2020

Corona-Widerstand wird nicht geduldet

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Die Solidaritätskundgebung auf dem Vorplatz des Polizeigebäudes in der Römerstraße in Heidelberg, bei der etwa 150 unerschrockene Streiter...
2 Kommentare:
Freitag, 17. April 2020

beA - Ansicht abgelaufen Ihre Anfrage gehört zu einer abgelaufen Dialog-Transaktion

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Wer sein besonderes elektronisches Anwaltspostfach länger als 30 Minuten im Stich lässt, kennt die oben aufgeführte Meldung und angesichts...
4 Kommentare:
Dienstag, 14. April 2020

Widerruf der Anwaltszulassung

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Nach § 14 der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) ist die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft zu widerrufen, wenn der Rechtsanwalt aus gesundh...
11 Kommentare:
Sonntag, 12. April 2020

Behalten der Anwaltszulasssung

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In einer Zeit, wo Politiker große Koalitionen und Rücktritte gerne ausschließen oder ankündigen um am nächsten Tag das Gegenteil zu verbre...
4 Kommentare:
Samstag, 11. April 2020

Rückgabe der Anwaltszulasssung

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In einer Zeit, wo sich Rechtsanwälte ob der anschwellenden Zahl der Corona-Mandate mit den rechtlichen Folgen dieser Krise befassen, hat...
5 Kommentare:
Mittwoch, 8. April 2020

Maskenpflicht

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Während im Karneval das Tragen von Masken freiwillig ist, wird in Zeiten der Corona-Epidemie eine bundesweite Maskenpflicht diskutiert, um...
4 Kommentare:
Donnerstag, 2. April 2020

Diplom-Virologe (Dipl.-Vir.)

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Nach § 132a StGB ist der Mißbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen strafbar. Wer also unbefugt inländische oder ausländisch...
73 Kommentare:
Dienstag, 31. März 2020

Brief in der Coronakrise an Bundeskanzlerin Merkel zur Systemrelevanz der Anwaltschaft

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Der Präsident der Bundesrechtsanwaltskammer, Rechtsanwalt und Notar Dr. Ulrich Wessels, schreibt einen Brief an Bundeskanzlerin Dr. Angel...
Montag, 30. März 2020

Coronapostfach des OLG Celle

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Gerade bekomme ich über mein besonderes elektronisches Anwaltspostfach - nach nur einer Fehlermeldung beim Einloggen - die Nachricht, dass...
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