Fachliches aus dem IT-Recht und anderen Rechtsgebieten

Rechtsanwalt i.R. Ralf Möbius LL.M. Rechtsinformatik, Hannover Laatzen

Montag, 24. August 2020

verbotene Justizkritik

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In einem Befangenheitsantrag schrieb der Kläger wörtlich über die von ihm abgelehnte Amtsrichterin:  "Die Art und Weise der Beeinflussu...
3 Kommentare:
Mittwoch, 19. August 2020

Turboquerulantin - Veröffentlichung von Unterschrift im Internet

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Noch mit Urteil vom 20.11.2019 konnte das Landgericht Hagen nicht abschließend darüber entscheiden, ob der vom Kläger gegen einen Turboquer...
62 Kommentare:
Freitag, 7. August 2020

Lisa Eckart - vom schwarzen Block regiert

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Das Hamburger Harbour Front Literaturfestival hat die österreichische Kabarettistin Lisa Eckart bei einem Wettbewerb um den besten Debütro...
4 Kommentare:
Montag, 3. August 2020

Amtsgericht Hannover: Google Bewertung löschen

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Bösartige Kommentare im Internet haben Hochkonjunktur. Während das Fußvolk auf Facebook  die von der Presse gemeldeten Zahlen von Demonstrat...
Mittwoch, 29. Juli 2020

Die Turboquerulantin und der Fürst

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Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht, Ralf Möbius LL.M. und Michael Fürst von Gorka Prinz Rurikovich im Amtsgericht Pinneberg Die un...
56 Kommentare:
Sonntag, 26. Juli 2020

Mann ersticht Frau

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Die Schlagzeilen über schwere Straftaten wiederholen sich und die Nationalität des Täters wird selten genannt. Schon die bloße Verwendung ...
Donnerstag, 23. Juli 2020

Turboquerulantin - Stuhlurteil

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Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht, Ralf Möbius LL.M. und Alfred Boecker Comte de Montfort l’Amaury, Duc de Bretagne vor dem Amtsger...
127 Kommentare:
Montag, 20. Juli 2020

Ohne Ausweis vor Gericht

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Seit Reichsbürger der Justiz in deutschen Gerichten die Stirn bieten, taucht immer wieder die Frage auf, wer sich vor wem legitimieren mu...
Freitag, 10. Juli 2020

Das Vermächtnis des Wutrichters

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Mit Urteil vom 20.11.2019 zum Az.: 3 O 57/19 hat das Landgericht Hagen einen Schlußstrich unter das tölpelhafte Gehabe des Hagener Wutric...
Donnerstag, 9. Juli 2020

HSV - erst Abmahnung, dann Klage

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Der HSV  musste in der vergangenen Zweitliga-Saison im entscheidenden letzten Spiel gegen den SV Sandhausen eine empfindliche 1:5-Niederla...
Montag, 6. Juli 2020

Die Turboquerulantin und das freiwillige Ordnungsgeld

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Unbeeindruckt von einstweiligen Verfügungen, rechtskräftigen Urteilen und zahlreichen Ordnungsgeldern fräst sich unsere Turboquerulantin i...
119 Kommentare:
Freitag, 3. Juli 2020

Freispruch zweiter Klasse

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Den im deutschen Sprachgebrauch insbesondere von juristischen Laien vielfach umschriebenen "Freispruch zweiter Klasse" gibt es n...
8 Kommentare:
Freitag, 19. Juni 2020

Die Notbremse des Hauptbelastungszeugen

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Der Hauptbelastungszeuge hatte eine E-Mail an die Staatsanwaltschaft geschickt. Angeblich, um die Wahrheit über die Angeklagte ans Licht z...
61 Kommentare:
Montag, 15. Juni 2020

beA - Montag morgen nach der Übernahme

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Nach zweieinhalb Tagen kontrollierter Nichterreichbarkeit des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs war ich ganz gespannt auf die Anm...
Freitag, 12. Juni 2020

beA - Wesroc GbR übernimmt

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Zum Übergang des beA-Echtbetriebs im 2. Quartal 2020 wird der Betrieb der Anwendung beA von der Wesroc GbR übernommen und ausnahmsweise we...
Freitag, 29. Mai 2020

Man darf doch manchmal Neger sagen

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Wie ich ja schon vor einiger Zeit lernen durfte , sagt der DUDEN "Die Bezeichnung Neger gilt im öffentlichen Sprachgebrauch als stark...
1 Kommentar:
Freitag, 8. Mai 2020

Die Frauenleiche aus der Weser

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Im algerischen Befreiungskampf wurden Ende der fünfziger Jahre zahlreiche Gegner vom französischen Militär mit Beton an den Füßen im Golf ...
92 Kommentare:
Dienstag, 21. April 2020

Urteil mit 3025 Seiten

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Am 10. Juli 2018 wurde die Angeklagte Beate Zschäpe im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München wegen zehnfachen Mordes zu lebenslan...
12 Kommentare:
Montag, 20. April 2020

Turboquerulantin viel stärker als Corona

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Es ist erschütternd, was man in der Corona-Krise alles lesen muss. Ein muslimischer Prediger und Bezieher von Sozialleistungen ergaunert...
77 Kommentare:
Sonntag, 19. April 2020

Corona-Widerstand wird nicht geduldet

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Die Solidaritätskundgebung auf dem Vorplatz des Polizeigebäudes in der Römerstraße in Heidelberg, bei der etwa 150 unerschrockene Streiter...
2 Kommentare:
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