Fachliches aus dem IT-Recht und anderen Rechtsgebieten

Rechtsanwalt i.R. Ralf Möbius LL.M. Rechtsinformatik, Hannover Laatzen

Mittwoch, 30. September 2020

Amtsgericht Hannover: Turboquerulantin darf Turboquerulantin genannt werden

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Irgendwann war es selbst mir als seriösem und stets sachlichen Vertreter meines Berufsstands zu viel. Ich konnte den monotonen Singsang der ...
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Montag, 28. September 2020

Drogentests für hannoversche Ratsmitglieder

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Mit einem bemerkenswerten Dringlichkeitsantrag hat der parteilose Ratsherr Tobias Braune den Rat der Stadt Hannover in Bedrängnis gebracht....
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Donnerstag, 24. September 2020

schwule Sau

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Bei einem Wahlkampftermin in Bergisch Gladbach am 29. August 2020 soll ein unzufriedener Mitbürger den homosexuellen Bundesminister für Gesu...
Mittwoch, 23. September 2020

Spitzenjurist

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Wer mit dem Begriff "Prädikatsanwalt" wirbt, sollte auch ein Spitzenjurist sein. Dies erläuterte der dritte Senat des Oberlandesge...
3 Kommentare:
Montag, 21. September 2020

Querulanten-Gebühr

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In der ersten Bundesratssitzung nach der Sommerpause am 18.09.2020 wurde der Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer besonderen Verfahr...
192 Kommentare:
Mittwoch, 16. September 2020

Turboquerulantin - Schurkentag

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Das Datum hat sich tief in die Geschichte unserer Welt eingebrannt. Am 20. April ist auch in Deutschland traditionell Schurkentag und in man...
19 Kommentare:
Montag, 14. September 2020

Warum Anwälte eine Robe tragen

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Immer wieder trifft man im Internet auf die angebliche Kabinettsorder des preußischen Königs Friedrich Wilhelm I. vom 15.12.1726, auf welche...
6 Kommentare:
Freitag, 4. September 2020

Foto vom Grabstein im Internet. Erlaubt?

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Nachdem wir bereits geklärt hatten, dass die Veröffentlichung von einem Kinderbild im Internet ohne Einverständnis des Sorgeberechtigten re...
7 Kommentare:
Montag, 24. August 2020

verbotene Justizkritik

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In einem Befangenheitsantrag schrieb der Kläger wörtlich über die von ihm abgelehnte Amtsrichterin:  "Die Art und Weise der Beeinflussu...
3 Kommentare:
Mittwoch, 19. August 2020

Turboquerulantin - Veröffentlichung von Unterschrift im Internet

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Noch mit Urteil vom 20.11.2019 konnte das Landgericht Hagen nicht abschließend darüber entscheiden, ob der vom Kläger gegen einen Turboquer...
62 Kommentare:
Freitag, 7. August 2020

Lisa Eckart - vom schwarzen Block regiert

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Das Hamburger Harbour Front Literaturfestival hat die österreichische Kabarettistin Lisa Eckart bei einem Wettbewerb um den besten Debütro...
4 Kommentare:
Montag, 3. August 2020

Amtsgericht Hannover: Google Bewertung löschen

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Bösartige Kommentare im Internet haben Hochkonjunktur. Während das Fußvolk auf Facebook  die von der Presse gemeldeten Zahlen von Demonstrat...
Mittwoch, 29. Juli 2020

Die Turboquerulantin und der Fürst

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Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht, Ralf Möbius LL.M. und Michael Fürst von Gorka Prinz Rurikovich im Amtsgericht Pinneberg Die un...
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Sonntag, 26. Juli 2020

Mann ersticht Frau

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Die Schlagzeilen über schwere Straftaten wiederholen sich und die Nationalität des Täters wird selten genannt. Schon die bloße Verwendung ...
Donnerstag, 23. Juli 2020

Turboquerulantin - Stuhlurteil

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Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht, Ralf Möbius LL.M. und Alfred Boecker Comte de Montfort l’Amaury, Duc de Bretagne vor dem Amtsger...
127 Kommentare:
Montag, 20. Juli 2020

Ohne Ausweis vor Gericht

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Seit Reichsbürger der Justiz in deutschen Gerichten die Stirn bieten, taucht immer wieder die Frage auf, wer sich vor wem legitimieren mu...
Freitag, 10. Juli 2020

Das Vermächtnis des Wutrichters

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Mit Urteil vom 20.11.2019 zum Az.: 3 O 57/19 hat das Landgericht Hagen einen Schlußstrich unter das tölpelhafte Gehabe des Hagener Wutric...
Donnerstag, 9. Juli 2020

HSV - erst Abmahnung, dann Klage

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Der HSV  musste in der vergangenen Zweitliga-Saison im entscheidenden letzten Spiel gegen den SV Sandhausen eine empfindliche 1:5-Niederla...
Montag, 6. Juli 2020

Die Turboquerulantin und das freiwillige Ordnungsgeld

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Unbeeindruckt von einstweiligen Verfügungen, rechtskräftigen Urteilen und zahlreichen Ordnungsgeldern fräst sich unsere Turboquerulantin i...
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Freitag, 3. Juli 2020

Freispruch zweiter Klasse

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Den im deutschen Sprachgebrauch insbesondere von juristischen Laien vielfach umschriebenen "Freispruch zweiter Klasse" gibt es n...
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