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Mittwoch, 12. Dezember 2018

Weihnachtsmarkt

Der Gedanke, einen Weihnachtsmarkt zu besuchen, ist mittlerweile untrennbar mit Überlegungen verknüpft, ein erhöhtes Risiko für Leib und Leben einzugehen. Seit dem tödlichen Anschlag von Anis Amri auf den Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche am 19. Dezember 2016 mit einer Sattelzugmaschine, der 12 Menschen das Leben kostete und 55 Verletzte zurückließ, gilt dies auch für deutsche Weihnachstmärkte.

Nach diesem Attentat wurden Weihnachtsmärkte in Deutschland und Österreich durch Straßensperren und Betonpoller gesichert und Notfallpläne ausgearbeitet. Gepanzerte Einsatzwagen, Patrouillen mit Maschinengewehren und Polizisten mit schusssicheren Westen neben Weihnachtskrippen und Glühweinständen sind keine Besonderheiten und man wird sich an diesen Anblick gewöhnen, wenn man weiterhin Weihnachtsmärkte besucht. Nun ist das Weihnachtsfest eine Feierlichkeit der Geburt Jesu Christi und neben Ostern und Pfingsten eines der drei Hauptfeste des christlichen Kirchenjahres, so dass es einer terroristischen Logik entspricht, derart symbolträchtige Veranstaltungen wie einen Weihnachtsmarkt anzugreifen, auf dem besonders viele Menschen erwartet werden können, die aus der Sicht eines strenggläubigen Moslems Ungläubige sind.

Vorbild für den Anschlag am Berliner Breitscheidplatz war der Anschlag in Nizza am 14. Juli 2016, bei dem der Attentäter Mohamed Lahouaiej Bouhlel auf der Promenade des Anglais mit einem Lkw 86 Personen tötete und über 400 Menschen verletzte. Dass man mit Fahrzeugsperren terroristische Anschläge nur eingeschränkt verhindern kann, zeigt sich am Angriff auf den Weihnachtsmarkt in Straßburg am 11. Dezember 2018, bei dem mindestens drei Menschen durch Waffengewalt ums Leben kamen.

Vor einem Jahr kannten deutsche Sicherheitsbehörden etwa 700 islamistische Gefährder und ich gehe davon aus, dass sich diese Zahl nicht verringert hat, weil es sich bei einem sogenannten Gefährder um eine Person handelt, bei der zwar Verdachtsmomente vorliegen, dass diese Person sich an politisch motivierten Straftaten von erheblicher Bedeutung beteiligt, dieser Verdacht aber nicht ausreicht, um präventive staatliche Maßnahmen zu ergreifen. Der Staat kann seine Bürger gegen derartige terroristische Angriffe nur sehr begrenzt schützen und dies wird nach meiner Einschätzung auch über einen langen Zeitraum so bleiben, weil sich die geänderten Rahmenbedingungen in und um Deutschland auf absehbare Zeit nicht verbessern werden. Weihnachtsmärkte bleiben gefährlich.