Freitag, 10. September 2010

Koran-Verbrennung in Deutschland ab sofort strafbar, § 167 Abs. 1 Nr. 3 StGB


Die Bundesregierung hat angesichts der Probleme des amerikanischen Präsidenten Barack Obama mit der geplanten Koran-Verbrennung in den USA entschlossen gehandelt und mit einer kurzfristigen Gesetzesinitiative ähnliche Probleme in Deutschland ausgeschlossen. Ein persönlicher Gesetzesentwurf von Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde Bundespräsident Christian Wulff kurzfristig übermittelt und noch am heutigen Freitag in einem persönlichen Gespräch innerhalb der den Bundesorganen zustehenden Sofortkompetenz für umgehend wirksam erklärt. § 167 StGB, Störung der Religionsausübung, wurde nunmehr um Absatz 1 Nr. 3 wie folgt ergänzt: "Wer eine Schrift einer im Inland bestehenden Kirche oder anderen Religionsgesellschaft absichtlich beschädigt oder zerstört wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft." Ein Entwurf der CSU-Bundestagsfraktion, der vorsah, den Besitz des Koran grundsätzlich unter Strafe zu stellen um so Koran-Verbrennungen generell ausschliessen zu können, wurde von Merkel und Wulff einvernehmlich verworfen.

Kommentare:

  1. Gut, dass ich den "Gemeindebrief" gestern schon weggeworfen habe.
    Sonst müsste ich mich ja selbst anzeigen.

    AntwortenLöschen
  2. Wir haben schon einen Aufkleber an unseren Briefkasten gemacht, "keine religiösen Wurfsendungen". Sonst muss man das Zeugs bis in alle Ewigkeit aufheben.

    AntwortenLöschen
  3. Das Schlimme ist: Ohne den letzten Satz bedarf es schon fundierter Kenntnisse über das Gesetzgebungsverfahren des Bundes um diesen Beitrag als Glosse zu identifizieren.

    AntwortenLöschen
  4. in der Tat: heute noch darüber gelacht, morgen schon darüber geweint

    AntwortenLöschen
  5. Man bezeichnet Bibliotheken ja als Bruttstätte der Revolution. Das Internet ist dem sicher gleichgestellt. AAAAAAAAAAAAAAAAAber muss man denn unsere Politiker mit der Nase draufstossen?

    Da schliesse ich mich Anonym 10.09.10 16:42 an.

    Sie hätten das ja auch hinter vorgehaltener Hand veröffentlichen können....

    AntwortenLöschen
  6. Bei der Anzahl meiner Leser ist das doch quasi hinter vorgehaltener Hand.

    AntwortenLöschen
  7. Es ist deshalb nicht schlecht, weil deutsche "Patrioten" nun endlich verstehen, daß es "Deutschland" im eigentlichen Sinne nicht mehr gibt. Deutschland ist seit 1945 ein aller Welts Land, welches "der ganzen Welt" gehört. In dem alle Nationen zu Hause sind, und alle Länder der Erde ungestört ihr Recht ausüben können.

    AntwortenLöschen
  8. @7 (anonym):

    in der telefonzelle an der straßenecke hat gerade eben jemand für sie angerufen. gehen sie mal hin, es müsste gleich noch mal klingeln.

    .~.

    AntwortenLöschen