Mittwoch, 6. Januar 2016

Handbuch Reichsbürger

Mit dem Handbuch „Reichsbürger“ wurde einer Bürgerbewegung jetzt auch in der breiten Öffentlichkeit die Aufmerksamkeit zuteil, die sie zwangsläufig bislang nur bei Behörden und Gerichten bekommen hat. Die Druckschrift führt sogar aus, dass spätestens mit den sogenannten Montagsdemonstrationen sowie dem Auftreten des Popmusikers Xavier Naidoo „Reichsbürger“ in der nationalen Presse große Resonanz gefunden hätten.

„Reichsbürger“  Ein Handbuch, herausgegeben von
Demos – Brandenburgisches Institut für Gemeinwesenberatung in Trägerschaft von „Demokratie und Integration Brandenburg e.V.“ aus Potsdam und gefördert durch den
Landespräventionsrat Sicherheitsoffensive Brandenburg und den Landespräventionsrat Sachsen ist ein Handbuch, in dem sich Hinweise zu konkreten Möglichkeiten der Landes- und Bundesverwaltungen finden, mit dem Phänomen „Reichsbürger“ im behördlichen Alltag umzugehen. Das Buch wird als das Resultat einer langjährigen Zusammenarbeit des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg, des Landkreistages Brandenburg, des Verfassungsschutzes Brandenburg, des Landeskriminalamtes Brandenburg, des Mobilen Beratungsteams im Brandenburgischen Institut für Gemeinwesenberatung, der Polizeifachhochschule Brandenburg, der Brandenburgischen Kommunalakademie und der Mitarbeiter der brandenburgischen Landes- und Kommunalverwaltungen angepriesen.

Maßgeblich für die nunmehr allgemeine Beachtung der Bewegung scheint der Umstand zu sein, dass diese an den Grundfesten unserer Republik rüttelt: "Der von „Reichsbürgern“ geschürte Zweifel an der Souveränität der Bundesrepublik Deutschland, die Behauptung einer nicht existierenden Staatlichkeit und der Glaube an die alleinige Fortexistenz des Deutschen Reiches sollen die verfassungsmäßige Ordnung des demokratischen Rechtsstaates delegitimieren. „Reichsbürger“ sind daher ein Beobachtungsgegenstand des Verfassungsschutzes, wie die nachfolgende Analyse zeigen wird." Das Handbuch „Reichsbürger“ steht online zum download zur Verfügung.

Kommentare:

  1. Funktionieren Rechtsstaat, Rechtssystem, Demokratie, Gewaltenteilung, Grundgesetz, Verfassung, Menschenrechte, Bestenauslese usw.? Oder ist nichts wahr? Was macht der Verfassungsschutz?
    Lass Dich überraschen - https://youtu.be/AKl0kNXef-4. Die im Internet und auf CD-ROM veröffentlichten Gesetze und die höchstrichterliche Rechtsprechung, aber auch Sachverhalte interessieren außer den Rechtssuchenden niemanden.
    Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen sind systemkonform. Das System schützt sich durch konsequente Manipulation, bescheinigte ein Richter a.D.. Am Ende schreibt er: „Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor ‚meinesgleichen‘.“ (vgl. http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740).
    Die Wahrheit über unsere Gesellschaft erfahren wir dort, wo Menschen auf verantwortliches Handeln angewiesen sind. Es ist längst an der Zeit, davon zu erfahren; weil ein Rechtsstaat keiner ist, wenn seine Gesetze nicht für alle gelten. Es wird an die Tradition und Gepflogenheiten totalitärer Staaten angeschlossen, wobei nicht selten alle unheilvoll zusammenspielen: die Behörden, die Gerichte, willfährige PsychiaterInnen und Sachverständige, Gesetz und Politik. Wo Psychiatrie und gesellschaftliche Strukturen aufeinander treffen, deckt es auf, welche primitiven und daher unglaublichen Mechanismen diese Verbrechen ermöglichen. Die mutige Psychologin und Betreuerin, die diese Zustände aufgedeckt hat, verliert nach jahrelang-konzertiertem System-Mobbing schließlich ihre Arbeit. Das ist hier der Preis für Mut, Zivilcourage und Engagement für Recht und Ordnung, vgl. Buch „Fehldiagnose Rechtsstaat“, http://behoerdenstress13.com/tag/isbn-3-8334-1526-6/, http://www.sgipt.org/politpsy/recht/KapRech0.htm). Wie man z.B. auf dem Deckblatt der Buchpräsentation unter http://www.sgipt.org/lit/sonstige/FDRSDuPO.htm) sehen kann, wird von Herrschenden oft etwas erfunden, um Untergebene aus reiner Willkür zu schikanieren.
    Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen (nebst Justizministerien, Petitionsausschüssen etc.) fehlt wegen gewollter Verdrehungsabsicht der Tatsachen und der Rechtslage zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. Hauptverantwortlich für das perfide Rechtschaos mit Methode sind die Parlamentsabgeordneten, das Bundesverfassungsgericht und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Einzelfallgerechtigkeit gibt es selbst in schwersten Fällen für die meisten Betroffenen nicht. Das bedeutet, sie sind hilflos der Willkür des Staates und den schweren Folgen dieser Willkür ausgeliefert (vgl. http://unschuldige.homepage.t-online.de/default.html und http://duckhome.net/tb/archives/8631-JUSTITIA.html).
    Bestätigt wird die nicht zu bändigende Lust auf Willkür auch von Dr. Egon Schneider im ZAP-Report: Justizspiegel, Kritische Justizberichte, 2. erweiterte Auflage 1999, Seite 4f: „Täglich tausendfaches Verfahrensunrecht!“

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    1. Verantwortlich sind in der Praxis vor allem die Rechtsanwälte, so wie in der DDR es die Stasimitarbeiter waren.

      Die Abschaffung des Anwaltszwanges würde vieles in den Handlungen der Parlamentsabgeordneten, des Bundesverfassungsgerichts und auch des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte verändern.

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  2. Funktionieren Rechtsstaat, Rechtssystem, Demokratie, Gewaltenteilung, Grundgesetz, Verfassung, Menschenrechte, Bestenauslese usw.? Wer ist für deren Einhaltung zuständig? Was macht der Verfassungsschutz?
    Lass Dich überraschen - https://youtu.be/AKl0kNXef-4. Die im Internet und auf CD-ROM veröffentlichten Gesetze und die höchstrichterliche Rechtsprechung, aber auch Sachverhalte interessieren außer den Rechtssuchenden niemanden.
    Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen sind systemkonform. Das System schützt sich durch konsequente Manipulation, bescheinigte ein Richter a.D.. Am Ende schreibt er: „Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor ‚meinesgleichen‘.“ (vgl. http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740).
    Die Wahrheit über unsere Gesellschaft erfahren wir dort, wo Menschen auf verantwortliches Handeln angewiesen sind. Es ist längst an der Zeit, davon zu erfahren; weil ein Rechtsstaat keiner ist, wenn seine Gesetze nicht für alle gelten. Es wird an die Tradition und Gepflogenheiten totalitärer Staaten angeschlossen, wobei nicht selten alle unheilvoll zusammenspielen: die Behörden, die Gerichte, willfährige PsychiaterInnen und Sachverständige, Gesetz und Politik. Wo Psychiatrie und gesellschaftliche Strukturen aufeinander treffen, deckt es auf, welche primitiven und daher unglaublichen Mechanismen diese Verbrechen ermöglichen. Die mutige Psychologin und Betreuerin, die diese Zustände aufgedeckt hat, verliert nach jahrelang-konzertiertem System-Mobbing schließlich ihre Arbeit. Das ist hier der Preis für Mut, Zivilcourage und Engagement für Recht und Ordnung, vgl. Buch „Fehldiagnose Rechtsstaat“, http://behoerdenstress13.com/tag/isbn-3-8334-1526-6/, http://www.sgipt.org/politpsy/recht/KapRech0.htm). Wie man z.B. auf dem Deckblatt der Buchpräsentation unter http://www.sgipt.org/lit/sonstige/FDRSDuPO.htm) sehen kann, wird von Herrschenden oft etwas erfunden, um Untergebene aus reiner Willkür zu schikanieren.
    Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen (nebst Justizministerien, Petitionsausschüssen etc.) fehlt wegen gewollter Verdrehungsabsicht der Tatsachen und der Rechtslage zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. Hauptverantwortlich für das perfide Rechtschaos mit Methode sind die Parlamentsabgeordneten, das Bundesverfassungsgericht und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Einzelfallgerechtigkeit gibt es selbst in schwersten Fällen für die meisten Betroffenen nicht. Das bedeutet, sie sind hilflos der Willkür des Staates und den schweren Folgen dieser Willkür ausgeliefert (vgl. http://unschuldige.homepage.t-online.de/default.html und http://duckhome.net/tb/archives/8631-JUSTITIA.html).

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  3. Habe mir das Buch Reichsbürger auf der Hin- und Rückfahrt Hamburg-Köln durchgelesen.

    Die Fachluete gehen am Kern des Unrechts in Deutschland Heute vorbei.

    Es wird zutreffend beschrieben wie Willkür im Staate Deutschland funktioniert, wie Menschen in der Tod getrieben werden, Familien zerstört und zwischenmenschliche Beziehungen zerüttelt, kaputt gemacht werden.

    Es werden "wissenschafliche" Schemata aufgeführt, ohne zu hinterfragen, weshalb sich die äußere und innere Beziehungswelt bzw. Haltung eines Reichbürgers negativ, selkbstzerstörerisch verändert.
    Die wesentlichen Ursachen, die Handlungen des Staates - Ablehnung jeglicher Diskussion und Erklärungen, bedingungsloses Bestehen auf kleinlichsten Forderungen, verbunden mit erheblicher Erhöhung der finanziellen Forderungen des Staates nur wegen vermeindliucher Wahrung der Staatsräsen, etc. - werden als unausweichliche Notwendigkeit dargestellt.

    Es ist ein Handbuch für rechtsstaatlich gezüchtete Kriminelle, ähnlich, wie eine Handbuch zum Selbsbau und Anwendung von Bomben.

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  4. Graf von Humbug-Schnaps9. Januar 2016 um 16:42

    Gint es auch ein Handbuch für deutsche Spießbürger?

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