Naziturnschuh

Nach dem energischen Protest des Präsidenten der Nationalsozialistischen Datenabgleichbank (NSDAB) musste jetzt die Tchibo GmbH einen Turnschuh aus dem Programm nehmen, der an der Seite einen Aufdruck mit der Zahl "18" hatte, welcher in der Klassifizierung von Waren im Bereich der Bundesrepublik Deutschland ausschliesslich Firmen vorbehalten ist, die Kleidung mit rechtsextremen Szenesymbolen vertreiben.

Die NSDAB als Unterabteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Abteilung der Verwässerung von einschlägigen Codes, die in rechtsradikalen Kreisen verwendet werden, vorbeugen will. Hans-Dieter Neubarth, Pressesprecher der NSDAB, erläutert das Vorgehen des Amtes: "Als soziale Randgruppe werden Rechtsextremisten häufig Opfer von Diffamierungen und Diskriminierungen, so dass eine vordringliche öffentliche Aufgabe die Bewahrung identifikationsstiftender Kennzeichnungen dieser marginalisierten Gruppe sein muss."

Insbesondere die Zahlenfolgen "18" und "88" stünden entsprechend der Stellung der Buchstaben im Alphabet als Code für die Abkürzungen "AH" (Adolf Hitler) und "HH" (Heil Hitler). "In einer toleranten Gesellschaft muss auch Raum für Andersdenkende gewährt werden, weshalb die Verwendung der in der NSDAB ausschliesslich für rechte Gruppierungen geschützten Zeichenfolgen streng überwacht wird", ergänzt Neubarth. Für die kommerzielle Nutzung der Ziffer "18" durch die Tchibo GmbH als ausserhalb des rechten Spektrums stehendes Unternehmen sei daher kein Raum.

Wolf Müller-Heidtmann, Vorsitzender des Bundes völkischer Bewegungen, begrüsst die Initiative des Amts und die Reaktion der Tchibo GmbH: "Wir freuen uns, dass die zunächst nur in eingeweihten Kreisen verwendeten Kennzeichen nun auch in der Öffentlichkeit bekannt sind und respektiert werden. Wenn unsere Codes sogar vom Deutschen Patent- und Markenamt anerkannt werden und sich ein Großunternehmen wie die Tchibo GmbH der ausschliesslichen Verbreitung unserer Codes durch kameradschaftlich verbundene Unternehmen beugt, ist das ein unschätzbarer Erfolg für die Bewegung".

Für das Schutzkonzept der NSDAB zeigten jüngst auch der Deutsche Fußball-Bund (DFB) und der Deutsche Eishockey-Bund (DEB) Verständnis, die für die Spielzeiten 2014/2015 bereits verbindlich zugesagt haben, verbandsintern auf die Verwendung der Zahlen "18" und "88" als Trikotnummer zu verzichten.

telefonische Rechtsberatung - kostenlos

Eine einzige juristische Frage wollte der Anrufer mit einem JA oder NEIN beantwortet haben. Auf meinen Hinweis, er möge mich doch per E-Mail anschreiben, schilderte er den Sachverhalt etwas ausführlicher und ich sah mich genötigt, ihn darauf hinzuweisen, dass eine Rechtsberatung kostenpflichtig sei. Er wolle gar keine Rechtsberatung, sondern nur ein JA oder ein NEIN, mehr nicht. Wenn er eine Rechtsberatung wolle, würde er sich vom Amtsgericht einen Beratungshilfeschein holen. Ob ich tatsächlich für ein einfaches JA oder NEIN bezahlt werden wolle. Meine Erläuterung, dass ich wie jeder Arbeitnehmer stets für Arbeit bezahlt werden wolle, stiess nicht auf gänzliches Unverständnis, aber wirklich überzeugend schien mein Einwand nicht zu sein. Auch der Hinweis, dass ein einfaches JA oder NEIN einer rechtlichen Prüfung bedürfe, konnte den Anrufer nicht endgültig überzeugen. Immerhin bedankte er sich für das Gespräch.