Montag, 27. Juni 2011

Die geheimen Zeichen der Nazis beim Deutschen Patent- und Markenamt


Wer beim DPMA eine Marke anmelden möchte, muss sich mit der Bedeutung der geheimen Codes in- und ausländischer Neonazis auseinandersetzen. Denn unter den Regierungsamtmännern und Regierungsamtfrauen beim Deutschen Patent- und Markenamt kursiert eine aus Wikipedia entnommene Liste von Zeichencodes, die als identitätsstiftende Erkennungszeichen unter Rechtsextremen bekannt sind (s.u.). Wer nun als Patentanwalt oder mit Markenrecht befasster Rechtsanwalt um Eintragung einer Marke für seine Mandanten ersucht, muss sich darauf einstellen, dass eine Markenanmeldung zurückgewiesen werden kann, sofern die Marke einen der umfangreichen Zeichencodes enthält, die unter Neofaschisten eine einschlägige Bedeutung haben. Denn die Verwendung solcher Marken im Geschäftsverkehr, das heißt als kommerzielle Produkt- und Dienstleistungsbezeichnung, sowie die Gewährung eines ausschließlichen Schutzrechtes hieran durch die von staatlicher Seite erfolgte Registrierung, würde eine grobe Geschmacksverletzung bedeuten, politisch anstößig wirken und wäre geeignet, das Empfinden beachtlicher Teile der inländischen Verkehrskreise zu verletzen. Die oben abgebildete und bereits im Februar 2001 zum Schutz von Magnetaufzeichnungsträgern, Papier und Bekleidungsstücken eingetragene Marke dürfte heute nicht mehr problemlos vom DPMA Schutz erlangen.

Abgesehen davon, dass man als Vertreter seines Mandanten versucht, stets dessen Interessen argumentativ durchzusetzen, drängt sich angesichts des vom DPMA postulierten Prinzips, Marken, deren Bestandteile verdächtige Codes enthalten, die Eintragung zu versagen, die grundsätzliche Frage auf, ob in der Vorgehensweise des DPMA eine indirekt hoheitliche Anerkennung eines neofaschistischen Zeichencodes von grundsätzlich unbedenklichen Zeichenfolgen liegt. Weder die Zahlen 88 und 18 noch die Buchstabenkombinationen HH oder AH sind per se Zeichen, die sich gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung richten oder Symbole einer vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärten Partei oder Vereinigung, die verboten ist. Mit anderen Worten: Die Verwendung dieser Zeichenkombinationen ist straflos, auch wenn man sie als Symbol für "Heil Hitler" oder "Adolf Hitler" verwenden oder verstehen kann.

Die Verwendung solcher Zeichenkombinationen ist aber nicht nur straflos, sie ist grundsätzlich weder verletzend noch politisch anstößig. Während die historisch belasteten Kürzel NS, HJ, SS, SA, und KZ seit dem Jahr 2000 nicht mehr von den KFZ-Zulassungsstellen vergeben werden, trifft dies für die oben genannten Zeichenfolgen nicht zu. Denn "HH" steht auf Autokennzeichen für Hansestadt Hamburg, "AH" bei der Deutschen Bahn für den Hamburger Hauptbahnhof und die Zahlen "18" und "88" sind weder aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch noch aus dem Grundgesetz verbannt. Aus meiner Sicht ist daher die Definition derartiger Zeichenfolgen als Geschmacksverletzung und damit Zuerkennung einer politischen Bedeutung eine Preisgabe öffentlichen Raumes, die mit der Anerkennung dieser Codes als Privileg zu Gunsten der politischen Gruppen einhergeht, gegen die sich die amtliche Vorsicht richten soll.

Abkürzung Bedeutung
13/4/7 steht als Zahlencode für die Buchstaben des Alphabetes – MdG – Abkürzung für die verfassungsfeindliche Grußformel „Mit deutschem Gruß“
18 steht für den 1. und 8. Buchstaben des deutschen Alphabets und wird als Synonym für die Initialen Adolf Hitlers verwendet.
28 steht für den 2. und 8. Buchstaben des deutschen Alphabetes und dient als Abkürzung für Blood and Honour. B&H ist eine in vielen Staaten aktive neonazistische Bewegung, die sich nach der Losung der Hitler-Jugend benannt hat.Ende Sommer 2000 wurden B&H und deren Jugendorganisation White Youth in Deutschland verboten.
74 steht für den 7. und 4. Buchstaben des deutschen Alphabetes und dient als Abkürzung für
Großdeutschland
84 steht für den 8. und 4. Buchstaben des deutschen Alphabetes und dient als Abkürzung für „Heil Deutschland“ und wird als Grußformel verwendet („Heil dir“)
88 steht für zwei mal den 8. Buchstaben des Alphabetes und dient als Abkürzung für den Gruß „Heil Hitler“. Außerdem steht 88, wenn man das Alphabet von hinten abzählt, für die Buchstaben SS.
444 steht für DdD („Deutschland den Deutschen“), das zeigt die Unerwünschtheit von Ausländern.
19/8 steht für den 19. und den 8. Buchstaben des Alphabets, als Abkürzung für „Sieg Heil“.
1919 zwei mal den 19. Buchstaben des Alphabets, also „SS“.
1488 steht für die 14 Words von David Eden Lane und die Abkürzung „Heil Hitler“, 8 = achter Buchstabe im Alphabet, 88 = HH= Heil Hitler. Daneben kann es auch für 1 = Auf, 4 = Deutschland, 8 = Heil, 8 = Hitler stehen.
168:1 steht für den von Timothy McVeigh durchgeführten Bombenanschlag auf das Murrah Federal Building in Oklahoma City (USA), bei dem 168 Menschen den Tod fanden. Die Zahlen stehen in sarkastischer Weise für das „Verlustverhältnis“ (168 zu 1 Menschen).
14 words steht für „We must secure the existence of our people and a future for white children“ („Wir müssen den Fortbestand unseres Volkes und die Zukunft unserer weißen Kinder sichern.“) und bezieht sich auf ein Zitat des US-amerikanischen Rechtsterroristen und Rassisten David Eden Lane. Selten findet sich auch die Erklärung, dass die Zahl 14 für den 1. und 4. Buchstaben des Alphabetes steht und als Abkürzung für „Auf Deutschland“ dient.
4/20 auch 4:20 oder 420. Steht in der englischen Datumsangabe für den 20. April, den Geburtstag Hitlers.
BH steht wie auch „28“ für „Blood and Honour“ (dt. Blut und Ehre).
HFFH steht für „Hammerskins forever, forever Hammerskins“.
HooNaRa ein Schlachtruf („Hooligans – Nationalisten – Rassisten“).
JOG Jewish Occupied Government, zionistisch oder jüdisch besetzte Regierung.
RAHOWA steht für „RAcial HOly WAr“, was „heiliger Rassenkrieg“ heißt.
SWP „Supreme White Power“, Steigerung von „White Power“, bedeutet „höchste (überlegene) weiße Macht“.
WAR „White Aryan Resistance“
WAR "Weißer arischer Widerstand"
W.A.P. steht im neueren Gebrauch für „White Aryan Power“ (Weiße arische Macht) in Erweiterung und Anlehnung an vorstehende Kürzel.
W.O.T.A.N. steht für „Will Of The Aryan Nation“, zu deutsch: „Der Wille der arischen Nation“, mit einer Anlehnung an den germanischen Gott Wotan.
WP steht für „White Power“ (weiße Macht), einen Wahlspruch des Ku-Klux-Klan. Später wurde es von dem britischen Neonazi Ian Stuart Donaldson, dem Sänger der Band Skrewdriver, zusammenfassend für die nazistische und rassistische Theorie von der Vorherrschaft der „weißen Rasse“ benutzt.
WPWW „White Pride World Wide“ (weltweiter weißer Stolz).
ZOG Zionist Occupied Government, zionistisch jüdisch besetzte Regierung.

Kommentare:

  1. Sollte es nicht 168:1 statt 8:1 und 14 Words statt 4 Words sein?

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    1. was laberst du? hasch du überhaupt gelernt???

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  2. Ihre Kritik in allen Ehren, aber sie verfängt nicht. Würden Sie verneinen, dass das von Ihnen abgebildete Logo auf den "Nazi-Code" anspielt und darin eine geschmacklose Äußerung enthalten ist?

    Wenn Ihre Mandantin - was schon reichlich weit hergeholt klingt - eine Marke "HH" unter Anspielung auf "Hansestadt Hamburg" eintragen will, sollten Sie unter konkreter Bezugnahme auf den Einzelfall argumentieren, nicht sich gegen die (Faust)Regel wenden.
    Man kann hier in der Regel des DPMA eine unzulässige Beschränkung seiner Freiheit sehen - oder auch den hilfreichen Hinweis, dass hier zumindest eine gewisse Verwechslungsgefahr besteht.

    Wenn Ihre Mandantin - ich bilde ein Beispiel - den Militariahandel "HH Forever" eröffnet, anspielend natürlich auf die Hansestadt Hamburg und ihre reiche militärische Tradition, mag sie sich eines Tages mit Vorwürfen und eingeschlagenen Fensterscheiben auseinandersetzen, die sie mit einer etwas weniger unglücklichen Benennung hätte vermeiden können.

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  3. Die Beschränkungen für "SS, KZ, NS HJ und SA" kann man nachvollziehen.
    Einige der anderen Beispielen erinnern aber ein bisschen an abstruse Verschwörungstheorien. Wenn man z.B. "11.Sept." in bestimmten Schriftarten schreibt, sollen sich auch eindeutige Zeichen ergeben...

    Man kann es auch übertreiben. Den meisten Leuten werden die "speziellen" Bedeutungen der Abkürzungen gar nicht geläufig sein und deshalb die Funktion gar nicht erfüllen können, die einzelne kranke Hirne gerne hätten. Wer wird in Deutschland bei "WP" an "weiße Macht" denken?

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  4. @ Anonym:

    Es ist nicht Aufgabe des DPMA, die Eintragungsersuchenden darüber zu belehren, inwiefern das Zeichen missverstanden werden könnte (und resultierend hieraus auch noch eine Eintragung zu verweigern, denn dann kann von einem "hilfreichen Hinweis, dass hier zumindest eine gewisse Verwechslungsgefahr besteht" wohl keine Rede mehr sein!). Ein solcher Hinweis ist allenfalls Aufgabe des beratenden RAs.

    Es ist auch nicht Aufgabe des Eintragungsersuchenden "unter konkreter Bezugnahme auf den Einzelfall argumentieren" darzulegen, warum gerade keine Bezugnahme zu NS-Symbolen/-Codes stattfinden soll.

    Entweder die Bezugnahme ist eindeutig, dann ist die Eintragung zu verweigern. Oder das Symbol kann unterschiedlich interpretiert werden, dann ist es eben einzutragen.

    So ist es letztendlich auch bei Art. 5 GG: Wenn eine Aussage eine zulässige und eine unzulässige Interpretation erlaubt, so gilt im Zweifel die zulässige Interpretation als die mit der Äußerung gewollte Aussage.

    Und jetzt dürft Ihr gern über mich herfallen, aber ich finde es auch überzogen, dass ein Herr Stefan Schmidt aus Hamburg nicht das Kennzeichen "HH-SS" haben darf.
    Nota bene: "HH" hat nämlich die gleiche Konnotation wie "SS". Aber "HH" darf (muss!) jeder Autofahrer Hamburgs auf dem Kennzeichen haben...

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  5. Sehen Sie sich die innere Nummer des AZ meines Strafverfahrens an: 123 99.
    123 ist mir aus der PC-Sprache bekannt, die als 'modifier' eingegebene 123, bedeutet "schnell",
    Der modifier '99' heisst immer: das 'max'.
    Auch die innere Nummer des AZ bezüglich meiner Anzeige gegen meinen Frustschläger ist interessant: 1 88 45.
    Adolf Hei... Hit.... (für 19)-45.......
    Meinen Fall können Sie unter helmutkarsten googeln oder anklicken.

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  6. 1. Aus der Tabelle waren einige Zahlen und Buchstaben der Codes "herausgefallen", das ist korrigiert.

    2. Das von mir abgebildete Logo könnte auf den "Nazi-Code" anspielen. Aber man kann es eben nicht wissen. Allerdings mag hier der Lorbeerkranz als mögliches Symbol militärischer Ehrenzeichen berücksichtigt werden. Natürlich ergben sich bisweilen auch Informationen über die Zielrichtung der Eintragung einer Marke aus der Identität eines Mandanten, das darf aber nicht dazu führen, dass eine Zeichenkombinationen je nach Kontext nicht eintragungsfähig ist. Für manche Menschen ist 88 einfach nur ihr Geburtsjahr. Soll das Voraussetzung für die Eintragung einer Marke mit dieser Ziffernfolge sein? Natürlich nicht. Nur eindeutige Zeichen dürfen ausgeschlossen sein und die Eindeutigkeit muss sich aus sich aus dem Zeichen selbst ergeben. Dies trifft bei der oben abgebildeten Liste meines Erachtens nicht zu.

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  7. Ein generelles Verbot haben jdf. Sie nicht postuliert, nur dass die Verwendung von Zeichen aus der o. g. Liste geprüft wird. Das ist vollkommen berechtigt.

    Ein Lorbeerkranz mit Inschrift "88" ist dabei ziemlich unproblematisch. Natürlich -kann- es auch eine vollkommen unschuldige Erklärung geben. Aber ganz erhebliche Anteile der angesprochenen Verkehrskreise werden von der sich aufdrängenden Anspielung auf "Nazi-Code" ausgehen.

    Die Vergleiche mit Geburtsjahren, Autokennzeichen, Initialen sind nicht überzeugend. Niemand wird unterstellen, dass die Stelle, die die Abkürzungen für Städtenamen in Verkehrszeichen festlegt, damit auf "Heil Hitler" anspielen wollte.

    Aber wo finden wir bspw. das von Ihnen als Beispiel vorangestellte Symbol?

    http://www.wotan-versand.de/wotan-lorbeerkranz-damen-tshirt-p-6406-2.html

    http://web1.g081.rnic-server.de/shop/catalog/index.php?cPath=69_92

    Und da sehen Sie keine Verknüpfung, Herr Rechtsanwalt? Wenig überzeugend.

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  8. Worauf Sie hinweisen ist doch genau das Problem. Komme ich aus Hamburg und melde das Kürzel "HH" auf einem Schädel als Marke an könnte das der Störtebeker-Schädel mit Hamburg-Bezug sein. Komme ich aus München fehlt der örtliche Bezug und dann bekommt der Schädel SS-Nähe und das Kürzel bedeutet Heil Hitler? Natürlich sehe ich die Verknüpfung der 88-Marke und auch das Umfeld wo die entsprechende Kleidung verkauft wird. Aber eine Markenregistrierung kann nicht an äußere Umstände geknüpft werden. Nach § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG sind Kennzeichen vom Markenschutz auszunehmen, welche gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstoßen. Gegen die guten Sitten verstossen solche Zeichen, die geeignet sind, das Empfinden eines beachtlichen Teils der beteiligten Verkehrskreise zu verletzen, indem sie sittlich, politisch oder religiös anstößig wirken, und nicht mehr nur geschmacklos sind. In diesem Rahmen kann die obige Liste natürlich durchgeprüft werden, aber es ist immer nur auf das Zeichen und die Verkehrskreise abzustellen. Ist die oben abgebildete 88-Marke geeignet, das Empfinden eines beachtlichen Teils der beteiligten Verkehrskreise zu verletzten?

    Wie gesagt, die Frage muss ohne die Beachtung im Kontext wie dem eines Online-shops beantwortet werden.

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  9. oh gott, bitte strafe dieses dämliche volk. strafe es!

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  10. Verständnisfrage: Wie kann man denn einerseits prüfen, ob eine Marke "geeignet(ist), das Empfinden eines beachtlichen Teils der beteiligten Verkehrskreise zu verletzten?", wenn andererseits "eine Markenregistrierung nicht an äußere Umstände geknüpft werden" kann und die Frage "ohne die Beachtung im Kontext wie dem eines Online-shops beantwortet werden" soll? Das widerspricht sich doch.

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  11. Das Empfinden eines beachtlichen Teils der beteiligten Verkehrskreise ist natürlich ein Umstand, der außerhalb der Marke liegt, aber wenigstens ein allgemeiner Maßstab ist, den es zu berücksichtigen gilt.

    Der konkrete Umstand, wer die Marke anmeldet, ist ebenfalls ein äußerer Umstand, der aber nicht zu berücksichtigen ist, da die Markeneintragung dann davon abhängig wäre, wer die Marke anmeldet.

    Es ist also nicht danach zu fragen, ob eine Marke in der Hand eines NPD-Funtionärs das Empfinden eines beachtlichen Teils der beteiligten Verkehrskreise verletzten könnte und dies bei der Marke in der Hand des Zntralrats der Juden nicht so wäre - sondern ob die Marke ohne die Beachtung des Anmelders eine Geschmacksverletzung wäre.

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  12. Zum obigen Beispiel: Es kommt doch dann eben nicht darauf an, ob ein Hamburger einen Störtebeker-Schädel mit HH-Bezug einträgt oder ein Nazi, sondern darauf, ob ein solcher Schädel das Empfinden usw verletzen könnte. Und da werden wohl viele Menschen eher an die Panzerdivision Totenkopf denken.

    Ebenso hängt es nicht vom Anmelder der Marke SS (oder 88) im Lorbeerkranz ab, ob sie zugelassen werden kann. Sondern ob sie (dann wohl in ihrer konkreten, oder beabsichtigten, oder möglichen oder üblichen Verwendung) gegen die guten Sitten verstößt. Und auch da wiederum denken wohl die meisten Leute eher an eine Glorifizierung der SS als siegreich als an den Jahrgang 1988 als den Besten den es gibt.

    Ich sehe also das Problem nicht.

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  13. @Pascal - Im vorletzen posting hast du das problem noch gesehen. jetzt hast du es wohl verstanden. ich sehe allerdings zwischen ss, hh und erst recht 88 noch einen deutlichen unterschied. bei 88 steht für mich das grafische moment im vordergrund. kann man an beiden achsen spiegeln etc.. an heil hitler denke ich absolut nicht.

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  14. ganz einfach: paranoid!!! was kann denn nicht noch alles als "geheimes zeichen" gedeutet werden? ein mensch der XXX-JN xx für seine töchter Julia&Nadine hatte KÖNNTE ja auch JungeNationalsozialisten damit meinen. SCHWACHSINN. ein besuch auf der isle of man (tt.races) kann als "geheimer " vorgang betrachtet werden ( the 3 legs insign). auch darf man auf keinen fall das wappen der stadt fürth und das wappen von sizilien haben. das 3 legs insign kann ja ein verstecktes zeichen sein das sich an die swastika anlehnt...eine glatze zu haben geht auch nicht.ja gehts noch ? PARANOID
    die temperatur 18 grad und die zahl 88 werden ersatzlos gestrichen. nach 17 kommt 19 und nach 87 kommt 89.... so sah es george orwell im werk "1984" voraus.....PARANOID !!!

    dabei sind diese erkennungszeichen garnicht nicht nötig...ein depp erkennt einen depp auch im dunkeln.....

    siehe dazu der sontext eines liedes von haindling:

    "Du Depp, du Depp, du Depp, du depperta Depp du, du depperta Depp du, Depp du, schau di doch o!
    Du Depp, du Depp, du Depp, du depperta Depp du, du depperta Depp du, Depp du, schau di doch o!

    Von hundert Meter ko ma scho erkenna, da kimmt a Depp daher!
    Von weitem scho kon a jeder sehng, des is a Depp!
    Von hundert Meter ko ma schon erkenna, schau hie, da kimmt a Depp daher!
    Von weitem sigt a jeder Depp: oh, des is a Depp!"

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  15. Was ist mit den ganzen Fußballspielern, welche mit solchen Nummern auf dem Rücken spielen? Michael Tarnat, Michael Owen oder Lars Ricken trugen die Nummer 18. Und allen voran auch Jürgen Klinsmann lief mit der 18 auf und hatte sogar eine Fashion Kollektion von Adidas mit dieser Nummer.

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    1. ja das sind halt alles krasse motherfucker ne

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