Dienstag, 4. September 2018

Die Turboquerulantin erobert Schleswig-Holstein

Nach ihrem glanzvollen Auftritt in Bayern nutzte die Turboquerulantin Deutschlands Jahrhundertsommer nun auch zu einem kleinen Ausflug ins schöne Pinneberg in Schleswig-Holstein. Wie jeder Journalist unterliegt nämlich auch die Turboquerulantin bei ihren investigativen Recherchen bestimmten Sorgfaltspflichten, deren Einhaltung sie im vorliegenden Fall nicht ausreichend belegen konnte.

Im Mai 2018 hatte sie in einer ihrer bundesweit bekannten Publikationen einen Text veröffentlicht, in welchem sie darlegte, dass eine Person mit Vorsatz falsche Haftbefehle durch Täuschung an den Gerichten bewirken würde und damit mehrere Freiheitsberaubungen begangen habe. Sicherlich selbst für eine der profiliertesten Enthüllungsjournalistinnen Deutschlands eine spektakuläre Geschichte und deshalb auch ein besonderes Ärgernis für die von den Aufdeckungen betroffene Person.

Diese wehrte sich deshalb als Antragsteller durch eine einstweilige Verfügung gegen den wohl nicht mit letzter Sorgfalt recherchierten Artikel der Turboquerulantin und erwirkte von dem Amtsgericht Pinneberg einen Beschluss, mit welchem unserer standhaften Verfechterin der Wahrheit die Behauptung verboten wurde, der Antragsteller habe falsche Haftbefehle und mehrere Freiheitsberaubungen an Gerichten bewirkt. Nun ist die Recherche ein unverzichtbares Instrument journalistischer Sorgfalt und angesichts der bundesweiten Bedeutung der von der Turboquerulantin herausgegebenen Publikationen war ein Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung der einzig denkbare Weg, um vor Kolleginnen und Kollegen als auch ihrer treuen Leserschaft belegen zu können, dass die von ihr zur Veröffentlichung preisgegebenen Informationen über den Antragsteller mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf ihren Wahrheitsgehalt geprüft und wahrheitsgetreu wiedergegeben wurden.

Trotz umfangreicher Darlegungen und einer stichhaltigen Argumentation in der daraufhin anberaumten mündlichen Verhandlung gelang es der Turboquerulantin jedoch nicht, das Amtsgericht Pinneberg davon zu überzeugen, dass ihre Recherchen zutreffen und darüber hinaus auch ein anzuerkennendes Interesse der Öffentlichkeit an den über die Person des Antragstellers veröffentlichten Informationen besteht. Mit Urteil vom 01.08.2018 zum Az.: 73 C 84/18 trug sich deshalb auch das Amtsgericht Pinneberg in das Deutschland-Archiv der TQ-Rechtsprechung ein und konnte für das Bundesland Schleswig-Holstein den ersten Punkt noch vor der Konkurrenz aus Bremen verbuchen, deren erster Archivbeitrag im September 2018 erwartet wird.

Kommentare:

  1. eine ehr anzunehmende Deutung des Vorgangs lautet: Die Richter von Pinneberg sind korrumpiert....
    angebliche Fehlurteile sind ja aus der deutschen Rechtsprechung nicht wech zu denken..... aber eine Frage hätte ich dazu noch:
    Wieso verstösst ein Noch-Anwalt so gegen den Standesdünkel????

    AntwortenLöschen
  2. So etwas kann nur vom Bayern Zahler der dummen Pfeiffe kommen. Aber fühlen Sie sich nicht zu sicher, sie kommen auch noch dran. Die TQ soll ihre letzten Tage in Freiheit genießen denn damit ist demnächst endgültig Schluss.

    AntwortenLöschen
  3. Wer für andere die Strafe zahlt, macht sich strafbar, dass nennt sich dann Strafvereitelung , weil " Bei der Geldstrafe, wie auch bei der Freiheitsstrafe, handelt es sich um eine höchstpersönliche Schuld des Verurteilten"

    Da die TQ. ja nun auch Grundsicherung bezieht, muss sie diverse zb. Geld-Schenkungen zur Tilgung ihrer Strafe dem Grundversorgungsamt mitteilen, ansonsten begeht sie nebenbei auch noch Sozialbetrug und deswegen kann der zahlende Dritte, seine Zahlung auch nicht als Darlehn oder Schenkung angeben oder deklarieren. Beide sitzen in der Falle.

    AntwortenLöschen
    Antworten
    1. Es gibt Leute,die erzählen einem,man könne für Geldstrafen beim Job Center ein Darlehn beantragen.......Schmunzel.Egal wer wirklich etwas getan hat oder haben soll oder auch nicht alles hat seinen Preis........

      Löschen
  4. Lol ..es gibt Leute, die auch im Lotto gewinnen..grins

    AntwortenLöschen
    Antworten
    1. Wer Grundsicherung bezieht, darf kein Lotto spielen, die Grundversorgung ist nur zur Grundversorgung gedacht und und nicht zum Zocken und sollte der Bezieher diese doch tun und gewinnen, muss er das dem Grundversorgungsamt mitteilen, damit wird die Zahlung der Grundversorgung eingestellt. Sollte bekannt sein.
      Eine Schenkung zählt als Einkommen, ein Darlehn über eine gewisse Summe muss gemeldet werden, wird diese Versäumt, wird dieses, wenn es bekannt wird sanktioniert, so einfach ist das.

      Löschen
  5. Vor kurzen schrieb diese kriminelle, dass sie einen wunderschönen Tag hatte in Bremen ...

    Gerade wurde mir mitgeteilt, dass die TQ wieder wegen Verleumdung verloren hat und nun weitere 2000 EUR. zahlen darf.

    Mal sehen wo sie dieses Jahr Weihnachten und Silvester verbringt, das letzte mal war ja in der JVA Vechta.

    AntwortenLöschen