Mittwoch, 28. Oktober 2020

Das fachärztlich psychiatrische Gutachten im Zivilprozess

Wenn ein Gericht ein fachärztlich psychiatrisches Gutachten anordnet, obwohl der Inhalt der Prozessakten dafür spricht, dass die zu begutachtende Partei im Vollbesitz ihrer geistigen Kräfte ist, kann diese Anordnung einen rechtswidrigen Grundrechtseingriff darstellen. Über den Umstand, dass allein die Anordnung einer psychiatrischen Untersuchung grundsätzlich einen Eingriff in die Grundrechte der Partei darstellt, besteht seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 29.11.2005, Az.: 1 BvR 1542/05, kein Zweifel mehr, denn das Bundesverfassungsgericht hatte ausgeführt, dass schon eine solche Anordnung den Anspruch auf rechtliches Gehör aus Art. 103 Abs. 1 GG verletzen kann.

Ein universitäres Projekt der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bielefeld war im Rahmen einer Anmerkung zu einem einschlägigen Gerichtsbeschluss der nachvollziehbaren Ansicht, dass eine psychiatrische Begutachtung trotz des Umstands, dass ein Gericht zwar nicht auf die in §§ 355 ff. ZPO vorgesehenen Beweismittel beschränkt ist, sondern sich aller verfügbaren Erkenntnisquellen bedienen kann, nur dann angeordnet werden darf, wenn ernsthafte Zweifel an der Prozessfähigkeit der in Rede stehenden Partei bestehen. Wegen des zivilrechtlichen Beibringungsgrundsatzes dürfe ein Gericht aber nie von sich aus Beweis durch eine sachverständige Begutachtung erheben und dafür schon gar nicht einen bestimmten Gutachter benennen.

Die Begründung des Forschungsprojekts "Watch the Court" für diese Auffassung leuchtet ein: "Wenn ein Gericht die psychiatrische Begutachtung einer Person anordnet, die an einem Gerichtsverfahren beteiligt ist, ist allein schon diese Anordnung für jene Person in hohem Maße belastend: Allein schon die Äußerung des Verdachts einer krankhaften Störung der Geistestätigkeit bedeutet für die betroffene Person eine schwere Demütigung." Im Falle einer willkürlichen Anordnung der Untersuchung der Prozessfähigkeit einer Partei sieht das Projekt um Professor Dr. Martin Schwab daher auch die Möglichkeit eines Antrags auf Befangenheit gegen die Richter, weil bei vernünftiger Betrachtung das Vorgehen des Gerichts die Befürchtung beim Betroffenen erwecken dürfte, die Richter stünden der betroffenen Partei nicht unvoreingenommen und damit nicht unparteiisch gegenüber.

Kommentare:

  1. Beim Dicken bestehen aber berechtigte Zweifel an der geistigen Gesundheit. Er glaubt ernsthaft, er sei von einer russischen Gurkentruppe in den französischen Adel erhoben worden.

    Es sind Menschen schon für harmlosere "Auffälligkeiten" für Jahre in der geschlossenen Abteilung gelandet.

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    1. Der Glaube einer Person, irgendeinem Adel aus welchen Gründen auch immer anzugehören, begründet noch keine Zweifel an der geistigen Gesundheit jener Person, denn dieser Glaube entsteht zumeist aus der irrtümlichen und weitverbreiteten Ansicht in der Regel rechtsunkundiger Personen, dass Adelsbezeichnungen mehr als nur namensrechtliche Bedeutung hätten, weil diesen Personen die Geltung von Artikel 123 Grundgesetz im Zusammenhang mit Artikel 109 Weimarer Reichsverfassung nicht bekannt ist. Selbst wenn Presseprofis wissen, dass sie sich heutzutage die Adelsbezeichnungen Fürst oder Fürstin aus lauter Jux und Dollerei oder gar zur Erhöhung des eigenen Selbstwertgefühls zulegen dürfen, kann man doch nicht gleich davon ausgehen, dass jeder Scherzkeks aus Hagen, Bückeburg oder Regensburg für solche Späße sofort fachärztlich untersucht werden muss.

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    2. Die "Scherzkekse" aus Bückeburg und Regensburg haben einen familiengeschichtlichen Bezug zum Adel.

      Beim Scherzkeks aus Hagen fehlt dieser komplett. Ab ca 2005 glaubte dieser Hochstapler er sei ein Graf von Montfort. Dann gefiel es ihm plötzlich ein Comte de Monfort, Prince de Rochefort (usw, der ganze Unsinn ist hinlänglich bekannt) zu sein. Er führt alberne Wappen und faselt etwas von "Neubelebung" eines Adelsgeschlechts. Außerdem werde er gesellschaftlich und politisch in Erscheinung treten.
      Das nenne ich fortgeschrittenen Schwachsinn. Ich bin nun kein Mediziner, aber eine Begutachtung durch einen Fachmann erscheint sehr angebracht zu sein.

      Natürlich wird diese Gestalt nun wieder auf Ihrer Seite, werter Herr Möbius, als "Aufsicht" "in Erscheinung treten", pöbeln und Selbstgespräche führen. Was auf Sie als Blogbetreiber leider kein gutes Licht wirft.

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    3. "Die "Scherzkekse" aus Bückeburg und Regensburg haben einen familiengeschichtlichen Bezug zum Adel"

      Alles hatte mal einen Anfang, wir alle stammen von Affen ab!

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    4. Allerdings merkt man diese Abstammung beim Hochstapler aus Hagen stärker.

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    5. Was stapelt der denn hoch?
      Wenn sich das auf den Adel bezieht, ist das unmöglich. Man kann sich für etwas ausgeben, was es juristisch nicht mehr gibt, zb. den Adel, deswegen ist niemand der das tut ein Hochstapler, dann wären ja auch gewollte Fürsten Hochstapler, logisch oder?
      Zur Abstammung des Affen, so machen sieht man es dreckt an, will mal keine Namen nennen.

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    6. Das müsste auch der/die dümmste verstehen.
      Hoch·stap·ler, Hochstaplerin...somit sind all die Hochstapler, die behaupten adelig zu sein, oder nicht? Oder nur die, die einem nicht passen?

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    7. Der aus Hagen behauptet nicht, er sei adelig.

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    8. "...so machen sieht man es dreckt an..."

      Süß. Geistiger Dünnschiss. Wie immer.

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    9. Süß. Geistiger Dünnschiss. Wie immer.

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  2. Der Deutsche Adelsrechtsausschuss (ARA)...
    So wie Schützenkönig, Weinkönigin oder Kartoffelfürst.
    Wenn ein gewollter "Fürst meint er sei adelig, dann darf auch jeder andere adelig sein, so eindach ist das.

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  3. Ach, Ihr lieben Scherzkekse, eigentlich habe ich Euch doch alle lieb. Und wenn Ihr heute mal die plumpen Schimpfworte weglasst, dann können wir alle gemeinsam ohne dieses blöde Löschen ganz viel Spaß haben.

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    1. Da kommt nichts mehr und wenn doch, nur Beschimpfungen und Verleumdungen, weil sie eben nicht sachlich argumentieren können, kennen wir doch.

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  4. Die "Aufsicht" kaspert hier ja gar nicht rum und verbreitet Lügen. Was ist los? Hat Bloeckers Lunge endlich den Geist aufgegeben?

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    1. Ich habe gehört es soll nächste Woche wieder wärmer werden, der Oktober war ja nicht so golden wie sonst.

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    2. Ich hab gehört, dass Bloecker demnächst den Löffel zur Seite legt. 2020 ist doch nicht so schlecht. Es gibt Lichtblicke! Wie schön.

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    3. Nein, Eier sind erst nach 8-min hartgekocht, geeignet für aufs Brot.

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    4. Bei Bloecker sind nicht nur die Eier hartgekocht. Und ja, er ist dumm wie Toastbrot.

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    5. Ne erst im Januar.

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    6. Ist Maskenzwang für Bauchredner gut, schlecht oder nur einfacher?

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    7. Gültiger Personalausweis?

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    8. Was kosten im Herbst eigentlich die Gurken?

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    9. Warum kaufen wenn man selbst eine ist?!

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  5. Das Bückstück ist wieder da und ärgert sich weil sie nicht verstanden wird.

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  6. Ich warte noch immer darauf, dass meine "Indemnität" von seiner Heiligkeit "aufgedeckt" wird. Der Dicke nimmt aber auch immer den Mund so voll...

    :-D




    A.B.C.M30. März 2013 um 14:26

    Was Sie in Ihrer " SCHMIERIGE MOBBER-GRUPPE" unter falscher Indemnität schreiben Frau VON WOLFF , interessiert auf gut Deutsch
    " KEINE SAU " .
    Was dem Leser hier geboten wird ist viel interessanter und es wird noch schöner wenn hier alle Beschlüsse und "URTEILE" veröffentlicht werden!
    Auch Sie werden noch Ihr blaues Wunder erleben, nur dass ich die Urteile veröffentlichen werde "MIT dem Realnamen", (was Herr RE Moebius nicht tut), freuen Sie sich schon , Sie werden bald bekannt sein ! :-)

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    1. Martina Wiesmüller29. Oktober 2020 um 12:50

      Ein blaues Wunder. Hihi. Das erlebt auch der Dicke mit seiner kranken Lunge bald.
      Blaues Blut - Fehlanzeige. Blauer Kopp schon eher.

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    2. Finde ich nicht.

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    3. Deine Dummheit ist hinlänglich bekannt, Bloecker.


      ;-)

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    4. Es soll jemand gestorben sein?

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    5. Ja stimmt, es ist die möchtegern Lehrerin die sich gerne vor anderen verbeugt.

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    6. Echt jetzt? Der Dicke?

      Wie schön...

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    7. Bloecker? Endlich.

      :-D

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    8. Macht nichts. Wenn meine Lieblingspralinen ausverkauft sind, dann berührt mich das stärker.

      Ofen anfachen, Brettersarg rein, zusammenkehren, Loch ausheben, Dreck drauf, fertig.



      War was?

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  7. Er lebt. Aber was ist das?. Da wird sich jemand aber nicht mehr rausreden können.

    "Das Ende"
    Die Suche hat sich wohl erledigt, ein Verdacht hat sich betätigt und die dummen Sprüche wie:
    EvW 29. Oktober 2020 um 12:40

    "Ich warte noch immer darauf, dass meine "Indemnität" von seiner Heiligkeit "aufgedeckt" wird. Der Dicke nimmt aber auch immer den Mund so voll..." sind damit Luft.

    Da hilft auch nicht mehr "Bin ich nicht, falsche Spur" oder sonst was.

    Augen auf!



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    1. Martina Wiesmüller ist sie auch.
      Jetzt kommt alles raus.

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    2. Ralf Möbius ist sie auch.
      Jetzt kommt alles raus.

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    3. Alfred Boecker ist sie auch.
      Jetzt kommt alles raus.

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    4. Angela Merkel ist sie auch.
      Jetzt kommt alles raus.

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    5. Dagmar Hallmackenreuther ist sie auch.
      Jetzt kommt alles raus.

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    6. Elke Sögel ist sie auch.
      Jetzt kommt alles raus.

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    7. Brigitte Mohnhaupt ist sie auch.
      Jetzt kommt alles raus.

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    8. Stephan Letter ist sie auch.
      Jetzt kommt alles raus.

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    9. Ri Sol-ju ist sie auch.
      Jetzt kommt alles raus.

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    10. Melania Trump ist sie auch.
      Jetzt kommt alles raus.

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    11. Dorette Duck ist sie auch.
      Jetzt kommt alles raus.

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    12. Queen Elisabeth II ist sie auch.
      Jetzt kommt alles raus.

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    13. Chantal Grundig ist sie auch.
      Jetzt kommt alles raus.

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    14. Peppermint Patty ist sie auch.
      Jetzt kommt alles raus.

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    15. Cardi B ist sie auch.
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    16. Imelda Marcos ist sie auch.
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    17. Jetsun Pema ist sie auch.
      Jetzt kommt alles raus.

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    18. Wanda Gebhard ist sie auch.
      Jetzt kommt alles raus.

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    19. Buga Lehmitz ist sie auch.
      Jetzt kommt alles raus.

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    20. Belinda Carlisle ist sie auch.
      Jetzt kommt alles raus

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  8. Falsch, Schwachkopf!

    Die Suche muss wohl doch noch ein wenig fortgesetzt werden.

    Die "Indemnität" (Klassiker!) ist nicht geklärt, auch wenn Du das gern hättest. Aber mach Dir ruhig weiter etwas vor. Das kannst Du ja am besten.

    Weisse Bescheid!








    :-D

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  9. Da geht das Gejammer schon los. Der Hals hängt fest in der Schlinge, selbst Schuld.

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  10. Ja, ich bin es! Natürlich hat der Vollidiot recht.


    :-D


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    1. Die Zahnfee aus Wertheim bekommt noch ihr eigenes Päckchen. Klar ist, wer EvW ist, da gibt es kein wenn und aber.
      Kannst jetzt hier 1000 X jammern, bringt nichts mehr, die Machine läuft, wir schauen Dir nur noch beim Heulen zu.



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    2. Ist denn die "Indemnität" der "Machine" bekannt?


      ♡heul♡heul♡heul♡






      Hahahahahahahahahahaha

      :-D



      Was für ein Schwachkopf!

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  11. Liebe Leser, liebe Kommentatoren, der Konsum psychoaktiver Substanzen verleitet zur Selbsttötung. Bei einer Substanz verdoppelt sich die durchschnittliche Wahrscheinlichkeit für einen Suizidversuch, bei zwei Substanzen ist das Risiko 4,5-mal höher, bei drei Substanzen 7,4-mal und bei vier Substanzen 11,6-mal höher. Bei fünf Substanzen liegt die Wahrscheinlichkeit für einen Suizidversuch gegenüber abstinenten Blogfreunden gar um das 31-fache höher. Ich habe mich anlässlich des Verlaufs der obigen Diskussion daher entschlossen, auch für diesen Artikel die Kommentarfunktion abzuschalten, um meinen Lesern und insbesondere den fleißigen Kommentatoren eine Möglichkeit zur Besinnung und Erholung zu geben. Bleiben Sie gesund!

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