beA - Aufgrund technischer Probleme sind die Suchergebnisse möglicherweise unvollständig

Das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) ist immer wieder für eine Überraschung gut. Gestern Abend wollte ich noch eine Klage beim Amtsgericht Burgwedel einreichen, als mich nach Nutzung der Suchmaske die Nachricht meines beA "Aufgrund technischer Probleme sind die Suchergebnisse möglicherweise unvollständig" überraschte und für das Amtsgericht Burgwedel "Keine Einträge vorhanden" gemeldet wurde. Eine solche Meldung wäre natürlich insbesondere dann unerfreulich, wenn man als Anwalt auf die reibungslose Funktion des beA angewiesen wäre.

Ich bin mir sicher, dass nicht die mangelhafte Qualität der Rechtsprechung des Amtsgerichts Burgwedel dazu geführt hatte, dass das Gericht einfach aus der Empfängerliste gestrichen wurde, denn der ausdrückliche Hinweis auf technische Probleme schien mir durchaus glaubhaft. Und so löste ich das Problem mit meinem beA wie üblich durch warten. Das hatte schon einmal hervorragend funktioniert und während ich damals ganze sechs Tage warten musste, waren die technischen Probleme diesmal schon nach 15 Minuten behoben und selbst das Amtsgericht Burgwedel wurde wieder als Suchergebnis angezeigt.

Da ich nach einem Jahr der Nutzung des beA so gut wie keine bei Gericht elektronisch eingereichten Schriftsätze von Kollegen bekomme, nehme ich an, dass das beA von der weit überwiegenden Masse der in Deutschland zugelassenen Anwälte noch nicht aktiv genutzt wird. Trotzdem muss das beA schon jetzt bisweilen wie ein altes Motorrad behandelt werden, bei dem man den Kickstarter genau kennt und weiß, wie oft und mit welcher Kraft man den Kickstarterhebel betätigen muss. Das lässt bei steigenden Nutzerzahlen befürchten, dass das Auftreten technischer Probleme zukünftig nicht unbedingt abnehmen wird.

Einspruch und Berufung gegen Versäumnisurteil

Ein echter Vorteil des Anwaltsberufs ist der nicht zu verkennende Unterhaltungswert auch in Zivilprozessen. Insbesondere der Umstand, dass der sogenannte Anwaltszwang in der Regel erst bei Streitigkeiten vor dem Landgericht zur Anwendung kommt, führt dazu, dass in Prozessen vor dem Amtsgericht anwaltlich nicht vertretene Parteien bisweilen höchstpersönlich ungebremsten Schwachsinn verbreiten können und zwar nicht nur vor dem Amtsgericht Nienburg und dem Amtsgericht Hagen.

Auch das Amtsgericht Hannover wird dazu benutzt, den dort beschäftigten Juristen nahezulegen, dass die Zivilprozessordnung ein überflüssiges Regelwerk ist, dass eine phantasievolle Prozessführung eher behindert. Das Landgericht Hannover hat mir nun einen Beschluss übersandt, aus welchem sich ergibt, dass der Beklagte neben dem Einspruch gegen ein Versäumnisurteil zur Sicherheit noch das Rechtsmittel der Berufung gewählt hat, um seine Abneigung gegen das Versäumnisurteil des Amtsgerichts Hannover in gebührender Schärfe zum Ausdruck zu bringen.

Ein prozessualer Scherz, den das Landgericht Hannover nun mit einem humorlosen Beschluss quittierte. Dass der Beklagte dann auch den zweiten Termin vor dem Amtsgericht Hannover unentschuldigt verstreichen ließ, deutet auf eine grundsätzliche Fehleinschätzung in Bezug auf die Bedeutung der Zivilprozessordnung hin.

Post aus Afrika

Lieber Freund,

Ich bin Ahmed Oma Aus Lome-Togo in Westafrika ein Rechtsanwalt einer meiner Mandanten, der aus Ihrem Land stammt, starb mit all seinen Familienmitgliedern bei einem Autounfall und er hinterließ einen festen Hinterlegungsbetrag von 10.500.000 Dollar in der Bank hier in meinem Land. Die Bank erteilte mir eine rechtliche Mandatsmitteilung, um ihrer Bank jeden nahen überlebenden Erben/Begünstigten meinem verstorbenen Kunden zu präsentieren, um seine Guthabeneinlage mit in ihrem Verwahrverfahren zu erben.

Bitte kontaktieren Sie mich so schnell wie möglich. Nach Eingang Ihrer positiven Antwort werden wir dann das Verfahren der Überweisung des Fonds auf Ihr neues oder leeres Bankkonto besprechen, das 50/50% geteilt wird.

wenn es auf Ihr Konto gelangt.

Bitte kommen Sie zurück zu mir mit Ihrem;

vor- und zuname......................................
alter............................................
land........................................
telefonnummer...............................
beruf.....................................

Ich werde Ihnen mehr Klarheit über die Transaktion geben, sobald ich von Ihnen höre.

Ihr, Aufrichtig,

Ahmed Oma,